Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Kommunale Energieversorger: Gewinner oder Verlierer der Energiewende?

Kommunale Energieversorger: Gewinner oder Verlierer der Energiewende?
30. Juni 2017

Bislang galten die Stadtwerke als Gewinner der Energiewende, weil sie sich lokal und regional orientieren und dadurch über eine größere Kundennähe verfügen. Dies stellen Prof. Dr. Thomas Bruckner und sein Team ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Positionspapier des Deutschen Landkreistages zum Breitbandausbau

Positionspapier des Deutschen Landkreistages zum Breitbandausbau
29. Juni 2017

Der Deutsche Landkreistag hat ein Positionspapier zum Breitbandausbau erarbeitet. Um das sog. „Rosinenpicken“ zu verhindern und eine flächendeckende Erschließung auch der ländlichen Räume mit Glasfaserinfrastrukturen zu wirtschaftlichen Bedingungen zu ermöglichen, wird in dem Papier ein Konzessionsmodell ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Leitfaden der Bundesnetzagentur für die Übermittlung von Verträgen über Mitnutzungen öffentlicher Versorgungsnetze

Leitfaden der Bundesnetzagentur für die Übermittlung von Verträgen über Mitnutzungen öffentlicher Versorgungsnetze
28. Juni 2017

Die Bundesnetzagentur hat einen Leitfaden für die Übermittlung von Verträgen über Mitnutzungen öffentlicher Versorgungsnetze veröffentlicht. Darin erläutert sie die Umsetzung einer Verpflichtung aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG), die auch die Landkreise treffen ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Umsatzinteresse allein rechtfertigt Sonntagsöffnung von Geschäften nicht

Umsatzinteresse allein rechtfertigt Sonntagsöffnung von Geschäften nicht
28. Juni 2017

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 17.05.2017 (Az.: 8 CN 1.16) auf den Normenkontrollantrag einer Gewerkschaft entschieden, dass die Rechtsverordnung der Stadt Worms zur Freigabe der Ladenöffnung an einem Sonntag unwirksam war. Die Verordnung sah vor, dass ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

BauGB-Novelle in Kraft getreten

BauGB-Novelle in Kraft getreten
27. Juni 2017

Die BauGB-Novelle und damit das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenhalts in der Stadt“ wurde am 12.05.2017 im Bundesgesetzblatt (BGBl. Teil I Nr. 25, S. 1057 ff.) bekannt gemacht ... mehr

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