Informationen der kommunalen Spitzenverbände
2. Beteiligungsphase zum Lärmaktionsplan-Schiene
18. Dezember 2023
Am 20. November 2023 beginnt die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) zur Lärmaktionsplanung an Schienenwegen des Bundes. Das EBA hat den Lärmaktionsplan zunächst als Entwurf veröffentlicht. Bis zum 2. Januar ... mehr
Zukunftsradar Digitale Kommune - Ergebnisbericht 2023
15. Dezember 2023
Der Zukunftsradar wird regelmäßig in einer Kooperation des Instituts für Innovation und Technik (iit) und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) erstellt. In diesem Jahr beteiligten sich bundesweit mehr als 900 ... mehr
DStGB-Vizepräsident Küper drängt auf stärkere Unterstützung der Kommunen durch Bund und Länder
15. Dezember 2023
Der Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) und Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Sachsen-Anhalt, Bernward Küper, hat im Rahmen der protekt 2023 vor rund 450 Teilnehmern vorgetragen, warum „Handlungsfähige Kommunen ... mehr
6. deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz
14. Dezember 2023
mariakarabella/Shotshop.com
© mariakarabella/Shotshop.com
Vom 13. bis 15. November 2023 fand die 6. deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Leipzig statt. Sie stand unter dem Motto „Gemeinsam für Europa: Solidarität, Wiederaufbau, Zukunftsperspektiven“. ... mehr
Wandern im Wald erfolgt auf eigene Gefahr
14. Dezember 2023
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 21.09.2023 (VI ZR 357/21) eine Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich des sogenannten „Harzer-Hexen-Stieg-Urteils“ des Oberlandesgerichts Naumburg zurückgewiesen. Das Wandern im Wald erfolgt im Harz auf eigene Gefahr, urteilte ... mehr