Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Fußball-WM 2018: Bundesumweltministerin Hendricks ermöglicht »Public Viewing«

Fußball-WM 2018: Bundesumweltministerin Hendricks ermöglicht »Public Viewing«
22. März 2018

Die öffentliche Übertragung der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft kann auch in diesem Sommer wieder über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Das Bundeskabinett hat dazu eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung, die für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Bericht über die Tätigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 2017

Bericht über die Tätigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 2017
21. März 2018

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichtes des Landes Sachsen-Anhalt hat den Jahresbericht für das Geschäftsjahr 2017 veröffentlicht. Der Bericht enthält einen Überblick über die aktuelle Geschäftslage der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt, eine Zusammenstellung ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Kein Kita-Platz im Eilverfahren wegen Fachkräftemangels

Kein Kita-Platz im Eilverfahren wegen Fachkräftemangels
20. März 2018

Ein Kita-Platz kann trotz gesetzlichen Rechtsanspruchs nicht im Eilverfahren durchgesetzt werden, wenn der Anspruch mangels Kapazität (Fachkräftemangels) nicht erfüllbar ist. An die Stelle des primären Anspruchs tritt dann allerdings ein Aufwendungsersatzanspruch für eine ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

OB-Barometer: Digitalisierung, Wohnen und Mobilität wichtiger denn je

OB-Barometer: Digitalisierung, Wohnen und Mobilität wichtiger denn je
15. März 2018

Jährlich stellt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) den (Ober-) Bürgermeister/-innen großer deutscher Städte ab 50.000 Einwohner vier Kernfragen, um Entwicklungen in den Kommunen frühzeitig zu erkennen. Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Aufhebung eines vom BAMF verfügten Einreise- und Aufenthaltsverbots; Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 2018

Aufhebung eines vom BAMF verfügten Einreise- und Aufenthaltsverbots; Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 2018
14. März 2018

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat die streitige Frage entschieden, welche Behörde für die nachträgliche Aufhebung eines vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach § 11 Abs. 7 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) verfügten Einreise- und ... mehr

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