Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Schulbücher vom Jobcenter - SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden

Schulbücher vom Jobcenter - SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden
05. März 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit Urteil vom 11.12.2017 (L 11 AS 349/17) erstmals entschieden, dass Kosten für Schulbücher als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen sind und nicht unter die Schulbedarfspauschale von 100 Euro pro ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018

Mögliche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018
01. März 2018

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 27. Februar 2018 entschieden, dass Kommunen Fahrverbote für unsaubere Dieselautos aussprechen dürfen. Zwar lasse das Bundesrecht zonen- wie streckenbezogene Verkehrsverbote speziell für Diesel-Kraftfahrzeuge nicht zu. Mit Blick ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Smart Country Convention vom 20. bis 22. November 2018 in Berlin

Smart Country Convention vom 20. bis 22. November 2018 in Berlin
01. März 2018

Vom 20. bis 22. November 2018 findet in Berlin unter dem Motto „Digitize Public Services“ die Smart Country Convention statt. Die Themen erstrecken sich von der digitalen Verwaltung, Bürgerdiensten, Datenmanagement, IT-Sicherheit und ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Chronische Arbeitslosigkeit geht in Deutschland seit 2006 deutlich zurück

Chronische Arbeitslosigkeit geht in Deutschland seit 2006 deutlich zurück
01. März 2018

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die nachhaltige Beschäftigungsprobleme aufweisen, ist seit dem Jahr 2006 deutlich gesunken. Ihr Anteil an der Gesamtheit der Erwerbstätigen und der Erwerbslosen hat sich seitdem halbiert. Er sank von ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

BREKO Glasfasermesse am 13./14. März 2018 in Frankfurt

BREKO Glasfasermesse am 13./14. März 2018 in Frankfurt
23. Februar 2018

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) veranstaltet auch in diesem Jahr wieder seine Glasfasermesse. Der Deutsche Landkreistag ist Kooperationspartner der Veranstaltung. Die Teilnahme ist für Vertreter der Landkreise daher kostenfrei. Eine Anmeldung ist ab sofort ... mehr

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