Neuigkeiten
Weitere Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemiebekämpfung
17. November 2020
Der Bund und die Länder haben erneut über Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beraten. Sie appellieren an die Bürger, Kontakte soweit wie möglich zu beschränken. Konkret beschlossen wurde die Abgabe von FFP2-Masken an Angehörige ... mehr
Ergebnisse der 159. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 10. bis 12. November 2020
16. November 2020
Vom 10. bis 12. November 2020 tagte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in seiner regulären Herbstsitzung. Für 2020 entwickeln sich die Einnahmen insgesamt um 10,6 Mrd. Euro besser als noch im September erwartet. Die ... mehr
Dritter Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume
16. November 2020
Die Bundesregierung hat ihren Dritten Bericht zur Entwicklung ländlicher Räume vorgelegt, der eine mit zahlreichen Karten und Abbildungen unterlegte umfassende Darstellung der Situation und Entwicklung ländlicher Räume sowie der auf ... mehr
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften
12. November 2020
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften ist am 10. November 2020 in Kraft getreten. Es setzt den rechtlichen Rahmen für die Internetbekanntmachung sowie elektronische Abstimmungen. Außerdem wird die ... mehr
Zwischenbilanz des Unterstützungspakets "Neustart Kultur"
10. November 2020
Im Rahmen des Kulturpolitischen Spitzengesprächs ist zugesagt worden, dass die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung eine aktualisierte Zwischenbilanz für das Rettungs- und Zukunftspaket „Neustart Kultur“ vorlegt. Der Bericht erläutert ... mehr









