Neuigkeiten
Aktuelle Studie zum Ausbau des 5G-Netzes
08. Januar 2019
Im Vorfeld der anstehenden Versteigerung von Frequenzen für den Aufbau eines Mobilfunknetzes der neuesten Generation („5G“) hat die unabhängige Unternehmensberatung P3 Ingenieurgesellschaft eine Studie zum aktuellen Stand und dem erforderlichen Ausbau ... mehr
Europäischer Telekommunikations-Kodex
07. Januar 2019
Am 17. Dezember 2018 wurde die Richtlinie zu einem europäischen Kodex für elektronische Kommunikation im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Richtlinie sieht eine Definition von Hochgeschwindigkeitsnetzen vor, die auf Glasfasernetzen basiert. (Super-)Vectoring-Verbindungen ... mehr
Entwurf des nationalen Luftreinhalteprogramms
07. Januar 2019
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Entwurf des Nationalen Luftreinhalteprogramms übermittelt. Dieser dient zum einen der Berichterstattung im europäischen Rahmen, zum anderen der Umsetzung der 43. Verordnung ... mehr
Kostenlose Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"; Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2018
04. Januar 2019
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein kommunales Amtsblatt mit presseähnlicher Aufmachung und redaktionellen Beiträgen, die das Gebot der Staatsferne der Presse verletzen, nicht kostenlos im gesamten Stadtgebiet verteilt werden darf.
LKT ... mehr
Globaler Pakt für Flüchtlinge der Vereinten Nationen
04. Januar 2019
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“ angenommen. Dessen Ziele bestehen darin, den Druck auf die Aufnahmeländer insbesondere durch eine weltweit bessere Verteilung zu mindern, die Eigenständigkeit ... mehr