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Aktuelle Studie zum Ausbau des 5G-Netzes

Aktuelle Studie zum Ausbau des 5G-Netzes
08. Januar 2019

Im Vorfeld der anstehenden Versteigerung von Frequenzen für den Aufbau eines Mobilfunknetzes der neuesten Generation („5G“) hat die unabhängige Unternehmensberatung P3 Ingenieurgesellschaft eine Studie zum aktuellen Stand und dem erforderlichen Ausbau ... mehr

Europäischer Telekommunikations-Kodex

Europäischer Telekommunikations-Kodex
07. Januar 2019

Am 17. Dezember 2018 wurde die Richtlinie zu einem europäischen Kodex für elektronische Kommunikation im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Richtlinie sieht eine Definition von Hochgeschwindigkeitsnetzen vor, die auf Glasfasernetzen basiert. (Super-)Vectoring-Verbindungen ... mehr

Entwurf des nationalen Luftreinhalteprogramms

Entwurf des nationalen Luftreinhalteprogramms
07. Januar 2019

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Entwurf des Nationalen Luftreinhalteprogramms übermittelt. Dieser dient zum einen der Berichterstattung im europäischen Rahmen, zum anderen der Umsetzung der 43. Verordnung ... mehr

Kostenlose Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"; Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2018

Kostenlose Verteilung eines kommunalen  Stadtblatts ; Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2018
04. Januar 2019

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein kommunales Amtsblatt mit presseähnlicher Aufmachung und redaktionellen Beiträgen, die das Gebot der Staatsferne der Presse verletzen, nicht kostenlos im gesamten Stadtgebiet verteilt werden darf.
LKT ... mehr

Globaler Pakt für Flüchtlinge der Vereinten Nationen

Globaler Pakt für Flüchtlinge der Vereinten Nationen
04. Januar 2019

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“ angenommen. Dessen Ziele bestehen darin, den Druck auf die Aufnahmeländer insbesondere durch eine weltweit bessere Verteilung zu mindern, die Eigenständigkeit ... mehr

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