Informationen der kommunalen Spitzenverbände

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Gesetzliche Klarstellung zur Einschränkung der Sozialhilfeansprüche von EU-Ausländern

Gesetzliche Klarstellung zur Einschränkung der Sozialhilfeansprüche von  EU-Ausländern
01. Dezember 2016

Das Bundeskabinett hat am 12.10.2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Aus der ÖPP Deutschland AG wird Partnerschaften Deutschland GmbH (PD)

Aus der ÖPP Deutschland AG wird Partnerschaften Deutschland GmbH (PD)
30. November 2016

Ende des Jahres wird die formwechselnde Umwandlung der „ÖPP Deutschland AG“ in die rein öffentliche „Partnerschaften Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ (PD) vollzogen. Mit der Neustrukturierung geht auch eine Erweiterung ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Bundeswettbewerb »Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland«

Bundeswettbewerb »Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland«
29. November 2016

Touristen wollen zunehmend nachhaltige Urlaubserlebnisse. Viele deutsche Reiseziele bieten bereits jetzt nachhaltige Reiseerlebnisse an oder eignen sich besonders gut für nachhaltige Urlaubsgestaltung. Mit dem Bundeswettbewerb „Nachhaltige Tourismusdestinationen in Deutschland 2016/2017“ fördert das Bundesministerium ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Bundesnetzagentur legt Eigenkapitalzinsrenditen fest

Bundesnetzagentur legt Eigenkapitalzinsrenditen fest
25. November 2016

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12.10.2016 die Eigenkapitalzinssätze für die kommende Regulierungsperiode veröffentlicht. Dabei sinkt der Zinssatz für Neuanlagen von 9,05 % in der aktuellen Regulierungsperiode auf 6,91 %. Für Altanlagen wird der Zinssatz anstelle ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Siebter Altenbericht "Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften"

Siebter Altenbericht  Sorge und Mitverantwortung in der Kommune - Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften
23. November 2016

Der Siebte Altenbericht ist als Bundestagsdrucksache 18/10210 vom 2. November 2016 veröffentlicht worden. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Voraussetzungen in den Kommunen gegeben sein müssen, damit ein gutes Leben und gesellschaftliche Teilhabe im Alter ... mehr