Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Verleihung des Preises »Bundeswehr und Gesellschaft«
23. November 2023
Zum nunmehr neunten Mal wurde der „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“ durch den Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, und den Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, in Berlin verliehen. In diesem Jahr ... mehr
Ergebnisse der bundesweiten Herbst-Steuerschätzung
23. November 2023
Zwar steigen die Steuereinnahmen des Staates trotz Rezession inflationsbedingt weiter an, doch kann vor allem die Entwicklung des gemeindlichen Steueraufkommens nicht mit der Ausgabendynamik, die von kommunaler Seite wenig beeinflussbar ... mehr
Deutliches kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2023
20. November 2023
Das 1. Halbjahr 2023 schloss der Staat mit einem Defizit in Höhe von -76 Mrd. Euro ab. Die kommunalen Kernhaushalte erzielten ein Finanzierungsdefizit von -8,2 Mrd. Euro. Das Minus fällt damit ... mehr
Erste Regelungen gegen Mikroplastikpartikel in Kraft getreten
13. November 2023
Am 27.09.2023 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die Kommissions-Verordnung (EU) Nr. 2023/2055 veröffentlicht, mit der nun schrittweise die REACH-Beschränkung wirksam wird. Diese sieht ein differenziertes Verbot von ... mehr
Keine Mittelkürzungen zulasten ländlicher Räume
13. November 2023
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2024 sieht vor, dass die Mittel für die so genannte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) um 293 Mio. Euro gegenüber dem ... mehr