Informationen der kommunalen Spitzenverbände

<< | < | 1 ... 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 ... 119 | > | >>
Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Projekt Stromspar-Check Kommunal

Projekt Stromspar-Check Kommunal
02. Januar 2018

In dem bundesweiten Projekt „Stromspar-Check Kommunal – Haushalte mit geringem Einkommen schützen das Klima“ werden Haushalte mit geringem Einkommen in der eigenen Wohnung kostenlos zum Energie- und Wassersparen beraten. Gleichzeitig profitieren Kommunen neben ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Erster Bericht der Bundesregierung zu sicheren Herkunftsstaaten

Erster Bericht der Bundesregierung zu sicheren Herkunftsstaaten
29. Dezember 2017

Die Bundesregierung hat ihren ersten Bericht zur Überprüfung der Voraussetzungen zur Einstufung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten vorgelegt. Danach erfüllen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien, die von Deutschland bisher ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Wasserentnahmeentgelt in NRW rechtmäßig

Wasserentnahmeentgelt in NRW rechtmäßig
22. Dezember 2017

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Erhebung von Wasserentnahmeentgelt nach dem nordrhein-westfälischen Landesrecht nicht zu beanstanden ist. Mit Urteilen vom 16.11.2017 in den Verfahren mit den Aktenzeichen 9 C 15.16 und 9 C 16.16 hat das Bundesverwaltungsgericht ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Zustandsbericht zur Migration in der EU

Zustandsbericht zur Migration in der EU
20. Dezember 2017

In Vorbereitung der Zusammenkunft der europäischen Staats- und Ministerpräsidenten im Dezember 2017 hat die EU-Kommission eine Bilanz ihrer aktuellen Asyl- und Migrationspolitik sowie ihre zukünftigen Überlegungen hinsichtlich dieser Probleme vorgestellt. Sie stellt sich ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus vorgelegt

Gesetzentwurf zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus vorgelegt
18. Dezember 2017

Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu sichern, hat der Bundesrat am 03.11.2017 einen Gesetzentwurf zur Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen [BR-Drs. 557/17 (B)]. Mit der vorgeschlagenen Neuregelung soll den Wettbewerbsverzerrungen auf dem Immobilienmarkt entgegengewirkt und ... mehr

<< | < | 1 ... 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 ... 119 | > | >>