Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Europäischer Kulturerbepreis im Rahmen des ECHY 2018
19. Juli 2017
Das Europäische Kulturerbejahr 2018 (European Cultural Heritage Year – ECHY 2018) bildet den Rahmen für die diesjährige Verleihung des Europäischen Kulturerbepreises/Europa Nostra Award, mit den europaweit herausragenden Leistungen zur Erhaltung des ... mehr
Förderung für E-Ladesäulen: Starkes kommunales Interesse
19. Juli 2017
Die ersten Förderbescheide nach der Richtlinie „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge“ wurden übergeben. Mehr als die Hälfte der Förderbescheide gingen an Städte, Gemeinden und Stadtwerke. Im Rahmen des Programms werden bis 2020 300 Mio. Euro ... mehr
Schienennahverkehr in Verantwortung der Länder gut für Wettbewerb
17. Juli 2017
Der Bundestag hat einen Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur entgegengenommen. Dabei wird die Regionalisierung der Bahn unter Wettbewerbsgesichtspunkten positiv bewertet. Der Marktanteil der Anbieter, die nicht Deutsche Bahn ... mehr
Bundestag beschließt Hochwasserschutzgesetz II
17. Juli 2017
Der Deutsche Bundestag hat am 18.05.2017 den Entwurf eines zweiten Hochwasserschutzgesetzes (HWG II) beschlossen, der am 02.06.2017 den Bundesrat passiert hat. Durch das Gesetz sollen Planungen für Hochwasserschutzanlagen genauso vereinfacht werden wie deren ... mehr
29. Sitzung des AK Stabilitätsrat vom 13. Juli 2017
17. Juli 2017
Der AK Stabilitätsrat fand am 13. Juli 2016 zu seiner 29. Sitzung zusammen und diskutierte die kurz- und mittelfristige Vorausschätzung zur Entwicklung der öffentlichen Haushalte in Deutschland bis 2021. Anders als in den Vorjahren, in denen Bund- ... mehr