Aktuelle Informationen

LKT: Rundschreiben

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Konferenz "OZG kommunal" am 23. Oktober 2019

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Konferenz  OZG kommunal  am 23. Oktober 2019
10. Oktober 2019

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände veranstaltet auf Initiative des Deutschen Landkreistages am 23. Oktober 2019 im Rahmen der Smart Country Convention in Berlin die Folgeveranstaltung der Konferenz „OZG kommunal“. Sie dient dem Erfahrungsaustausch und ... mehr

LKT: Rundschreiben

Gesetzesantrag zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Kommunalpolitikern

Gesetzesantrag zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Kommunalpolitikern
09. Oktober 2019

Rheinland-Pfalz hat in den Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches eingebracht, durch den der strafrechtliche Schutz von im politischen Leben stehenden Personen, insbesondere von Kommunalpolitikern, verbessert werden soll. Klargestellt werden ... mehr

LKT: Rundschreiben

Gesetzentwurf zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Gesetzentwurf zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
09. Oktober 2019

Als ein Ergebnis der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse hatte sich die Bundesregierung auf die Gründung einer Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung soll von ... mehr

LKT: Rundschreiben

Nationaler Waldgipfel

Nationaler Waldgipfel
08. Oktober 2019

Auf Einladung von Frau Bundesministerin Klöckner hat am 25. September 2019 in Berlin der Nationale Waldgipfel stattgefunden. Hierbei hat die Ministerin ein Eckpunkte- und Maßnahmenpapier vorgelegt, das aufzeigen soll, was sofort und langfristig ... mehr

LKT: Rundschreiben

Positionierung des Deutschen Landkreistages zu Plastikabfall und -recycling

Positionierung des Deutschen Landkreistages zu Plastikabfall und -recycling
07. Oktober 2019

Der Deutsche Landkreistag hat sich für ein sofortiges nationales Exportverbot von Plastikmüll ausgesprochen. Ziel ist es generell, die Nutzung von Plastik als Werkstoff dort zu begrenzen, wo langlebige und haltbare Kunststoffprodukte entweder nur einmal ... mehr