Am 07.12.2021 veröffentlichte Ernst & Young seine „EY-Kommunenstudie 2021 – Kommunen in der Finanzkrise: Status quo und Handlungsoptionen“. Die Studie unterstreicht die Notwendigkeit weiterer finanzieller Stützungsmaßnahmen für die Kommunen durch den Bund und die Länder. Ohne diese Hilfen steht zu erwarten, dass die Ausgaben spürbar stärker steigen als die Einnahmen. Hierbei sind Kürzungen bei den Ausgaben, insbesondere Bäder und Kultur, und Erhöhungen bei kommunalen Gebühren und Steuern bereits berücksichtigt. Insgesamt wurden im Oktober/November 2021 248 Kommunen mit über 20.000 Einwohnern befragt.

Die Umfrage unterstreicht zudem die enormen fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen. Angesichts erhöhter Ausgaben und teils stark gesunkener Einnahmen steigt auch der Anteil der Städte und Gemeinden, die das Jahr 2021 voraussichtlich mit einem Haushaltsdefizit abschließen, auf 55 Prozent an (von 51 Prozent). Vor Ausbruch der Corona-Pandemie wiesen zum Abschluss des Jahres 2019 im Übrigen nur 13 Prozent der Kommunen ein Haushaltsdefizit auf. Sowohl für 2021 als auch das Jahr 2022 gehen die befragten Kämmerer davon aus, dass die Ausgaben stärker als die Einnahmen steigen. Im Vergleich zum Vorjahr wird in der Studie für das Jahr 2021 eine Steigerung der Gesamteinnahmen um 1,2 Prozent prognostiziert, mit 2,3 Prozent ist die erwartete Steigerung bei den Ausgaben fast doppelt so hoch. Für das kommende Jahr prognostizieren die Autoren der Studie ebenfalls eine höhere Ausgaben- (+2,5 Prozent) als Einnahmenentwicklung (+2,0 Prozent).

Folge der schwierigen Haushaltslage ist die Einschränkung kommunaler Leistungen (26 Prozent der befragten Kommunen, Vorjahr 23 Prozent) sowie die Erhöhung von Steuern und Gebühren (70 Prozent der befragten Kommunen, 2020: 64 Prozent). Bei der geplanten Reduzierung öffentlicher Leistungen wurden vor allem die Schließung bzw. ein eingeschränkter Betrieb des Hallen- oder Freizeitbades genannt (16 Prozent), weitere genannte Einschränkungen freiwilliger Leistungen betreffen die Schließung von Bibliotheken und Kultureinrichtungen (14 Prozent), die Reduzierung der Straßenbeleuchtung (13 Prozent) sowie die Reduzierung von Angeboten in der Jugendbetreuung bzw. der Seniorenarbeit (11 Prozent).

Bei der Erhöhung der Gebühren oder Steuern wird vor allem eine aufgrund steigender Kosten notwendige Erhöhung der Gebühren bei Wasser (40 Prozent) und Müll (40 Prozent) erwartet. 32 Prozent gaben an, ihre Hebesätze bei der Grundsteuer (32 Prozent) und der Gewerbesteuer (29 Prozent) zu erhöhen.

Bei den Investitionen rechnet fast jede zweite befragte Kommune mit steigenden eigenen Gesamtinvestitionen im ablaufenden Kalenderjahr. Im Durchschnitt gehen die befragten Kämmerer für 2021 von einem Anstieg der Gesamtinvestitionen um 1,7 Prozent aus. Eine Zunahme der Investitionstätigkeit wird vor allem für die Bereiche IT-Infrastruktur/Digitalisierung (58 Prozent) und Schulen (57 Prozent) erwartet.

Die EY-Kommunenstudie 2021 kann über www.ey.com angefordert werden.

Über die Ergebnisse der Vorjahresstudie „EY Kommunenstudie 2020/2021“ hatten mit einem Beitrag im Februar 2021 informiert.