Am 26.11.2025 fand die 48. IT-Planungsratssitzung in der Hansestadt Stralsund statt. Auf der Tagesordnung standen wichtige Themen für die Digitalisierung von Staat und Verwaltung.

Deutschland-Stack

Der Bund hat über den aktuellen Stand und die Pläne zum Deutschland-Stack berichtet. Im Detail ging es um die grundsätzlichen Ziele, Bestandteile und Kriterien, die aktuell in Arbeit sind. Die nationale souveräne Technologie-Plattform für die Digitalvorhaben in Deutschland soll künftig Basiskomponenten, wie Cloud- und IT-Dienste, bereitstellen, die von Bund, Ländern und Kommunen genutzt werden können.

EUDI-Wallet

Der IT-Planungsrat beauftragt den Bund das Zielbild zur Anbindung der öffentlichen Verwaltung an die EUDI-Wallet (European Digital Identity Wallet) in Abstimmung mit den Ländern weiterzuentwickeln und zur nächsten Sitzung zu berichten. Dabei sollen insbesondere Ident- und Authentifizierungsprozesse sowie die Ausstellung und Validierung von Nachweisen im Mittelpunkt stehen. In der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass die rechtlich verbindliche Frist der eIDAS-2.0 Verordnung, einschließlich der verpflichtenden Akzeptanz des EUDI-Walltes, ab dem 24.12.2026 voraussichtlich nicht einzuhalten ist. Es wird angeregt einen individuelleren Zeitplan für die jeweiligen Umsetzungsverantwortlichen zu erarbeiten. Hervorgehoben wird zudem, dass die EUDI-Wallet neben den Authentifizierungs- und Dokumentsafe-Funktionen auch die kostenfrei qualifizierte elektronische Signatur von PDF-Dokumenten ermöglicht und damit ein breites Spektrum zusätzlicher Anwendungsfälle öffnet. Die erstmalige Freischaltung der EUDI-Wallet bedingt entweder die Nutzung der eID-Funktion des Personalausweises oder eines persönlichen Behördentermins. Vor diesem Hintergrund wurde die Überlegung angestellt den digitalen PIN-Rücksetzdienst erneut einzuführen und diesen den Bürgerinnen und Bürgern möglichst kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Damit soll der Einstieg in die Nutzung des Wallets erleichtert werden.

Marktplatz der KI-Möglichkeiten

Der Marktplatz der KI-Möglichkeiten (MaKI) dient als nationales KI-Transparenzregister und zentrale Austauschplattform für KI-Systeme des Bundes und soll mit Roll-Out Dezember 2025 auch den Ländern und Kommunen zur Verfügung stehen. Der IT-Planungsrat ruft dazu auf den Marktplatz aktiv zur Dokumentation von KI-System zu nutzen und die Nachnutzung im föderalen Verbund zu fördern. Außerdem hat der IT-Planungsrat die Übernahme des MaKI als eigenständiges Produkt des IT-Planungsrats zum 01.01.2027 beschlossen.

Portfoliosteuerung des IT-Planungsrats

Der IT-Planungsrat unterstreicht die Bedeutung einer gemeinsamen strukturierten Portfoliosteuerung. Dazu werden sich Bund und Länder in einer Sondersitzung im ersten Quartal 2026 mit den Empfehlungen hinsichtlich der Rollendefinition der FITKO befassen. Auf dieser Grundlage soll in der 49. Sitzung eine endgültige Entscheidung zur Portfoliosteuerung beschlossen werden. Um die notwendige Transparenz zu schaffen, erstellt die FITKO bis zum 15.12.2025 eine vollständige Übersicht über sämtliche von ihr betreuten Produkte, Projekte und Services sowie einen Vorschlag für einen Kriterienkatalog zur Priorisierung. Ergänzend richtet der IT-Planungsrat einen erweiterten Steuerungskreis nach dem Vorbild der NOOTS-Steuerungsgruppe ein. Dieser unterstützt die FITKO dabei, ein tragfähiges Konzept für die Portfoliosteuerung inklusive Methoden und Prozessen des Wirkungsmonitorings und Controllings zu entwickeln.

EVB-IT

Der IT-Planungsrat hat die erweiterten EVB-IT Musterverträge zur Beschaffung von Open-Source-Software zur Kenntnis genommen und empfiehlt den Mitgliedern die Nutzung dieser. Die Änderungen betrifft acht verschiedene EVB-IT Leistungsbereiche und dient der Anpassung für die rechtssichere und wettbewerbsoffene Beschaffung und Nutzung von Open-Source-Lösungen im Rahmen öffentlicher Aufträge.

Gemeinsame EfA-Finanzierung

Die Arbeit der Projektgruppe EfA-Finanzierung endet zum 31.12.2025. Der IT-Planungsrat beschließt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe EfA-Finanzierung als dauerhaftes Gremium des IT-Planungsrats zum 01.01.2026 unter der Leitung Hessens.

Weitere Informationen:

Aktuelle Informationen, insbesondere Beschlüsse des IT-Planungsrates sind abrufbar unter: https://www.it-planungsrat.de/beschluesse-informationen