Ergebnisse der 49. Sitzung des IT-Planungsrates
05. Mai 2026
Am 19. März 2026 fand die 49. IT-Planungsratssitzung in Rostock-Warnemünde statt. Auf der Tagesordnung standen wichtige Themen für die Digitalisierung von Staat und Verwaltung.
Deutschland-Stack
Bezüglich des Deutschland-Stacks (D-Stack) wurde das ... mehr
Kommunales Finanzierungsdefizit 2025 von 31,9 Mrd. Euro verdeutlicht zunehmende strukturelle Schieflage und zeigt Notwendigkeit für Soforthilfen
05. Mai 2026
Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur verschlechtert, sondern strukturell verfestigt. Es entwickelt sich zunehmend eine dauerhafte Unterfinanzierung mit systemischen Risiken für die kommunale Selbstverwaltung. ... mehr
Austauschformate des Auswärtigen Amtes zu bürgernaher Außenpolitik
05. Mai 2026
Das Auswärtige Amt möchte Bürgerinnen und Bürgern die Außenpolitik näherbringen und setzt dabei auf den direkten Austausch mit Diplomatinnen und Diplomaten. Dafür bietet die Behörde dieses Jahr folgende zwei Austauschformate ... mehr
Hochwasser-Vorsorge-Preis 2026
05. Mai 2026
Die Akademie Hochwasserschutz und das Deutsche Komitee Katastrophenvorsorge e. V. (DKKV) suchen nach Kommunen, die durch vorbildliche Maßnahmen dazu beitragen, gegen zukünftige Überflutungen zu schützen und langfristige Hochwasserschutzkonzepte umzusetzen.
Die vergangenen Jahre ... mehr
Neue Haftungsregeln für E-Scooter auf den Weg gebracht
30. April 2026
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) will mit einem Gesetzentwurf eine Haftungslücke bei E-Scooter-Unfällen schließen und die Verantwortlichkeit von Haltern, darunter Leihfirmen und Nutzern, stärken. Aus kommunaler Sicht ist ... mehr