Ausbauentwicklung der Windenergie an Land im Jahr 2023
20. März 2024
Im Jahr 2023 wurden 50 Prozent mehr an Windenergieleistung zugebaut als im Jahr 2022, so die neuesten Zahlen der Fachagentur Windenergie an Land. In ihrer aktuellen Broschüre „Ausbausituation der Windenergie an Land im Jahr 2023“ ... mehr
228,7 Mio. Euro gaben Sachsen-Anhalts Kommunen 2022 für Brandschutz aus
12. März 2024
2022 gaben die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit Brandschutz 228,725 Mio. Euro aus, 27,039 Mio. Euro nahmen sie ein. Wie das Statistische Landesamt aus der Jahresrechnungsstatistik 2022 mitteilt, waren ... mehr
Bundesländer einigen sich auf Mindeststandards für Bezahlkarte
29. Februar 2024
Die Bundesländer haben sich überwiegend auf gemeinsame Mindeststandards bei der Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt. Jetzt soll das Vergabeverfahren vorbereitet und möglichst schnell auf den Weg gebracht werden, ... mehr
Löschverpflichtung von rechtswidrig geposteten Inhalten
29. Februar 2024
Die konkrete Kenntnis eines rechtsverletzenden Posts (hier: Falschzitat) verpflichtet einen Plattformbetreiber – hier Meta –, auch andere sinngleiche Äußerungen zu löschen. Der Umstand, dass die Bewertung automatisiert aufgefundener sinngleicher Äußerungen teilweise ... mehr
Regierung einigt sich auf Kraftwerkstrategie
28. Februar 2024
Der Bundeskanzler, der Wirtschaftsminister und der Finanzminister haben am 05.02.2024 die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie vereinbart. In der Folge sollen Konzepte für einen marktlichen, technologieneutralen Kapazitätsmechanismus erarbeitet werden, die bis spätestens ... mehr