Deutscher Tourismuspreis 2024 verliehen
13. Februar 2025
Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat auf dem Deutschen Tourismustag in Hamburg die Gewinner des Deutschen Tourismuspreises 2024 geehrt. Ausgezeichnet wurden vier Projekte, die durch ihre innovativen Ansätze neue Maßstäbe im Deutschlandtourismus ... mehr
Starke Kommunen möglich machen - Resolution des DStGB
11. Februar 2025
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat in der als Anlage 1 beigefügten Resolution deutlich gemacht, was er von der Bundespolitik in der neuen Legislaturperiode erwartet und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass ... mehr
Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur StVO
06. Februar 2025
Die kommunalen Spitzenverbände haben zum Entwurf der Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Stellung genommen. Die Änderung der VwV-StVO ist zwingend notwendig, um wichtige Anwendungshinweise zur Umsetzung neu geschaffener Handlungsmöglichkeiten ... mehr
Zunahmen von Angriffen auf Amts- und Mandatsträger
06. Februar 2025
Im vergangenen Jahr sind Straftaten gegen Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger deutlich gegenüber dem Vorjahr 2023 gestiegen. Laut einer vorläufigen Auswertung des Bundesinnenministeriums hat sich die Zahl derartiger Delikte um 20 Prozent ... mehr
Entwidmung von Bahnliegenschaften
04. Februar 2025
Eine von der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag geforderte Rückkehr zur bis Ende 2023 gegoltenen Vorschrift für die Entwidmung von Bahnliegenschaften im § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) ist bei einer Sachverständigenanhörung des Verkehrsausschusses ... mehr