Brückengipfel des Bundes
28. April 2022
Der Bundesverkehrsminister hat am 10.03.2022 im Rahmen eines Brückengipfels ein „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgelegt.
Beim ersten Brückengipfel im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte sich Minister Wissing zunächst vier Stunden lang ... mehr
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
27. April 2022
Mit einem Aktionsplan hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) am 25.03.2022 wichtige Schwerpunkte im Kampf gegen Rechtsextremismus in der neuen Legislaturperiode gesetzt. Dazu gehört ein effektives Bündel kurzfristig wirksamer ... mehr
Gewässerschutz; Maßnahmen zum Schutz vor Spurenstoffen
27. April 2022
Wir kommen auf einen vorherigen Beitrag zurück, in welchem wir über die Einberufung einer Expertengruppe auf Bundesebene, zur Begutachtung der Gefährlichkeit einzelner Spurenstoffe berichtet hatten. Als weiterer Teil der Spurenstoffstrategie des ... mehr
Gewerbesteuereinnahmen im Haushaltsjahr 2021
26. April 2022
Wir kommen zurück auf einen vorherigen Beitrag, in welchem wir über das bundesweite Gewerbesteueraufkommen der Gemeinden im Jahr 2020 sowie über die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr 2021 in den sachsen-anhaltischen ... mehr
Förderung von Mikro-Depots
26. April 2022
Mit der Mikro-Depot-Richtlinie fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die klimafreundliche Gestaltung der Lieferverkehre. Die Richtlinie fördert Investitionen, die eine emissionsfreie Abwicklung von logistischen Prozessen „auf der letzten Meile“ ... mehr