6. deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz
14. Dezember 2023
mariakarabella/Shotshop.com
© mariakarabella/Shotshop.com
Vom 13. bis 15. November 2023 fand die 6. deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Leipzig statt. Sie stand unter dem Motto „Gemeinsam für Europa: Solidarität, Wiederaufbau, Zukunftsperspektiven“. ... mehr
Wandern im Wald erfolgt auf eigene Gefahr
14. Dezember 2023
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 21.09.2023 (VI ZR 357/21) eine Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich des sogenannten „Harzer-Hexen-Stieg-Urteils“ des Oberlandesgerichts Naumburg zurückgewiesen. Das Wandern im Wald erfolgt im Harz auf eigene Gefahr, urteilte ... mehr
Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen
28. November 2023
Der Bundestags-Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat einen Bericht mit dem Titel „Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an den Beispielen der Wasser- und Abfallwirtschaft“ vorgelegt. Dieser zeigt ... mehr
Klimaschutzprogramm 2023 verabschiedet
28. November 2023
Das Bundeskabinett hat am 04.10.2023 das Klimaschutzprogramm (KSP) 2023 beschlossen. Das Programm bündelt die Anstrengungen zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele. Mit den im Programm enthaltenen Klimaschutzmaßnahmen könnte die Bundesregierung ... mehr
Schnellabschüsse bei Wölfen nach Rissen und Artenschutz
27. November 2023
Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am 12.10.2023 in Berlin ihre Vorschläge vorgestellt, wie Wölfe nach Rissen schneller geschossen werden können. Danach könnte die Ausnahmegenehmigung für den Abschuss von den Behörden erteilt werden, ... mehr