Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Aktuelle Rechtsgrundlagen zur Corona-Eindämmung
13. Juli 2021
Hier finden Sie zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 die aktuellen Texte der bundeseinheitlichen Notbremse, der Landesverordnung mit Begründung mehr
7. Regionalisierte Bevölkerungsprognose Sachsen-Anhalt
29. Juli 2021
Die 7. Regionalisierte Bevölkerungsprognose wurde vom Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt im Auftrag des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt berechnet und am 15.06.2021 durch die Landesregierung beschlossen. Grundlage der Prognose bildet der Bevölkerungsstand ... mehr
Bericht der Bundesbank zu den Kommunalfinanzen
29. Juli 2021
Der „Monatsbericht-Juni 2021“ der Bundesbank beschäftigt sich u. a. mit dem Thema „Kommunalfinanzen: Ansätze zur Begrenzung von Kassenkrediten und zur Vermeidung von Haushaltsschieflagen“. Die hier enthaltenen Einschätzungen entsprechen in vielen Punkten Forderungen des Deutschen ... mehr
Raumordnungsbericht 2021 veröffentlicht
28. Juli 2021
Das Bundeskabinett hat am 30.06.2021 den Raumordnungsbericht 2021 „Wettbewerbsfähigkeit stärken“ und die Stellungnahme der Bundesregierung beschlossen. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) erstattet nach ... mehr
Masterplan Freizeitschifffahrt
28. Juli 2021
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 08.06.2021 den Masterplan Freizeitschifffahrt vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem Ziele und Maßnahmen des Bundes zum Ausbau der Wasserstraßen-Infrastruktur. Für die Tourismusgemeinden ... mehr
Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Sofortprogramm 2022
27. Juli 2021
Das Bundeskabinett hat am 23.06.2021 ein Klimaschutz-Sofortprogramm mit einem Investitionsvolumen von acht Milliarden Euro beschlossen. Das Programm soll Teil des Bundeshaushalts 2022 werden. Das Sofortprogramm soll helfen, die neuen Klimaziele der Bundesregierung ... mehr