Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes i.d.F. vom 15. September 2020 und Quarantäneverordnung i.d.F. vom 15. September 2020
15. September 2020
Hier finden Sie die aktuellen Texte der Quarantäneverordnung und der Landesverordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und deren Begründung. mehr
Evaluierung der EU-Beihilfevorschriften für den Ausbau von Breitbandinfrastrukturen
23. Oktober 2020
Im Anschluss an die erste Roadmap-Konsultation führt die EU-Kommission bis zum 5. Februar 2021 parallel zwei öffentliche Online-Konsultationen zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau durch. Der Deutsche Landkreistag hatte bereits in die erste ... mehr
Finanzministerkonferenz beschließt Rahmen für Nachhaltigkeitsstrategien der Haushalts- und Finanzpolitik
23. Oktober 2020
Am 24.09.2020 hat die Finanzministerkonferenz der Länder (FMK) mehrheitlich eine gemeinsame Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und sich dabei dafür ausgesprochen, bestehende Ansätze zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Rahmen der Haushalts- und Finanzpolitik gemeinsam weiter auszubauen. ... mehr
Pop-up-Radwege dürfen vorerst bleiben
22. Oktober 2020
Das OVG Berlin-Brandenburg hat in dem Verfahren gegen die Einrichtung temporärer Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 04.09.2020 bis zur Entscheidung über die Beschwerde des Landes Berlin ... mehr
Kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2020
22. Oktober 2020
Nach den vom Statistischen Bundesamt am 01.10.2020 veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik haben die Gemeinden und Gemeindeverbände das 1. Halbjahr 2020 Corona-bedingt mit einem deutlich negativen Finanzierungssaldo in Höhe ... mehr
Förderprogramm "Land.Zuhause.Zukunft" der Bosch-Stiftung
21. Oktober 2020
Mit ihrem Förderprogramm „Land.Zuhause.Zukunft“ unterstützt die Robert-Bosch-Stiftung zehn Landkreise in ihrer Integrationsarbeit. Über die Homepage des Projektes sowie einen Newsletter werden Informationen zur Verfügung gestellt, die auch über den Kreis der Projektteilnehmer ... mehr