Informationen der kommunalen Spitzenverbände

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Breitbandverfügbarkeit

Breitbandverfügbarkeit
21. Januar 2019

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP im Deutschen Bundestag zum Stand des Breitbandausbaus (BT-Drs. 19/5762) ging die ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Förderung von Koordinatoren für Prävention durch das GKV-Bündnis

Förderung von Koordinatoren für Prävention durch das GKV-Bündnis
18. Januar 2019

Das GKV-Bündnis für Gesundheit legt ein Programm zur Förderung von Koordinatoren für Prävention auf Kreisebene auf. Das Rundschreiben informiert über die detaillierte Förderbekanntmachung und die offizielle Einladung zu der zum Förderprogramm stattfindenden ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Energiesammelgesetz durch Bundestag und Bundesrat beschlossen

Energiesammelgesetz durch Bundestag und Bundesrat beschlossen
18. Januar 2019

Das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz) vom 17.12.2018 (BGBl. I S. 2549) Veränderungen an 20 Gesetzen und Verordnungen. Aus kommunaler Sicht besonders zu berücksichtigen ist die rückwirkende ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Schalldämpfer für Jagdwaffen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 2018

Schalldämpfer für Jagdwaffen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 2018
17. Januar 2019

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass sich die Berechtigung von Jägern zum Erwerb, Besitzen und Führen von Jagdwaffen ohne Nachweis eines waffenrechtlichen Bedürfnisses nicht auf Schalldämpfer erstreckt. Das Gericht hat des Weiteren ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (»Jahressteuergesetz 2018«)

Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (»Jahressteuergesetz 2018«)
16. Januar 2019

Nachdem Mitte Juni 2018 ein erster Referentenentwurf zum „Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018)“ zur Anhörung freigegeben wurde, wurde dies im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens umbenannt. Anfang August 2018 beschloss das Bundeskabinett den „Gesetzentwurf zur ... mehr