Informationen der kommunalen Spitzenverbände

CORONA-News

Aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes i.d.F. vom 15. September 2020 und Quarantäneverordnung i.d.F. vom 15. September 2020

Aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes i.d.F. vom 15. September 2020 und Quarantäneverordnung i.d.F. vom 15. September 2020
15. September 2020

Hier finden Sie die aktuellen Texte der Quarantäneverordnung und der Landesverordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und deren Begründung. mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Evaluierung der EU-Beihilfevorschriften für den Ausbau von Breitbandinfrastrukturen

Evaluierung der EU-Beihilfevorschriften für den Ausbau von Breitbandinfrastrukturen
23. Oktober 2020

Im Anschluss an die erste Roadmap-Konsultation führt die EU-Kommission bis zum 5. Februar 2021 parallel zwei öffentliche Online-Konsultationen zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau durch. Der Deutsche Landkreistag hatte bereits in die erste ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Finanzministerkonferenz beschließt Rahmen für Nachhaltigkeitsstrategien der Haushalts- und Finanzpolitik

Finanzministerkonferenz beschließt Rahmen für Nachhaltigkeitsstrategien der  Haushalts- und Finanzpolitik
23. Oktober 2020

Am 24.09.2020 hat die Finanzministerkonferenz der Länder (FMK) mehrheitlich eine gemeinsame Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und sich dabei dafür ausgesprochen, bestehende Ansätze zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Rahmen der Haushalts- und Finanzpolitik gemeinsam weiter auszubauen. ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Pop-up-Radwege dürfen vorerst bleiben

Pop-up-Radwege dürfen vorerst bleiben
22. Oktober 2020

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in dem Verfahren gegen die Einrichtung temporärer Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 04.09.2020 bis zur Entscheidung über die Beschwerde des Landes Berlin ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2020

Kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2020
22. Oktober 2020

Nach den vom Statistischen Bundesamt am 01.10.2020 veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik haben die Gemeinden und Gemeindeverbände das 1. Halbjahr 2020 Corona-bedingt mit einem deutlich negativen Finanzierungssaldo in Höhe ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Förderprogramm "Land.Zuhause.Zukunft" der Bosch-Stiftung

Förderprogramm  Land.Zuhause.Zukunft  der Bosch-Stiftung
21. Oktober 2020

Mit ihrem Förderprogramm „Land.Zuhause.Zukunft“ unterstützt die Robert-Bosch-Stiftung zehn Landkreise in ihrer Integrationsarbeit. Über die Homepage des Projektes sowie einen Newsletter werden Informationen zur Verfügung gestellt, die auch über den Kreis der Projektteilnehmer ... mehr