Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Aktuelle Rechtsgrundlagen zur Corona-Eindämmung
04. Oktober 2021
Hier finden Sie zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 die aktuellen Texte der bundeseinheitlichen Notbremse, der Landesverordnung mit Begründung mehr
Neues Infoportal Extremismusprävention
29. September 2021
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ein neues „Infoportal Extremismusprävention“ freigeschaltet. Dort kann insbesondere auf einen „Präventionsatlas“ zugegriffen werden, der es möglich macht, gezielt nach Präventionsprogrammen und Angeboten in ganz Deutschland zu suchen.
Hintergrund:
Extremismus hat viele Facetten: ... mehr
Bundesnetzagentur veröffentlicht Altersreihung zum Kohleausstieg
29. September 2021
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 01.07.2021 die Altersreihung der Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG) veröffentlicht. Darin sind alle Anlagen, beginnend mit der ältesten Anlage nach Inbetriebnahmedatum, in chronologischer Reihenfolge aufgeführt. Laut ... mehr
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kriminalitätslage in 2020 deutlich sichtbar
28. September 2021
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im Auftrag der Innenministerkonferenz der Länder die pandemiebedingten Auswirkungen auf die Allgemeinkriminalität, die Politisch motivierte Kriminalität sowie Interdependenzen zu anderen Gesellschaftsbereichen im Verhältnis zum Vorjahr 2019 untersucht und hierzu einen ... mehr
Festlegung Eigenkapitalzinssätze für Elektrizitäts- und Gasnetzbetreiber
27. September 2021
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14.07.2021 ihre Entwürfe der Festlegungen der zukünftigen Eigenkapitalzinssätze für die Elektrizitäts- und Gasnetzbetreiber veröffentlicht. Diese sehen einheitlich für Strom- und Gasnetzbetreiber einen Eigenkapitalzinssatz für Neuanlagen von mindestens ... mehr
Breites gesellschaftliches Bündnis startet »DigitalPakt Alter«
24. September 2021
Älteren Menschen fehlt es häufig an spezifischem Wissen, an ratgebender Unterstützung und an Geld für Geräte, um auch digital am Leben teilzunehmen. Deshalb haben das Bundesseniorenministerium und die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen gemeinsam mit den Partnern ... mehr