Beschlüsse des Fachausschusses für Wirtschaft, Umweltschutz,
Verkehr und Raumplanung
59. Sitzung am 19. Februar 2019
|
Tagesordnungspunkt |
Beschluss |
|||
TOP 3 |
Aktueller Stand der integrierten Gigabitstrategie des Landes Sachsen-Anhalt |
 |
||
TOP 4 |
Beteiligung der Straßenbaulastträger an den Kosten der Oberflächenentwässerung in Ortsdurchfahrten |
|
||
|
TOP 5 |
Fortsetzung der Straßenbaufinanzierung nach dem Außerkrafttreten des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus | |
||
|
TOP 6 |
Bereitstellung von Regionalbutgets zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung | |
||
|
TOP 7 |
Neuordnung der Zuständigkeiten für die Zulassung und Überwachung von Deponien der Deponieklassen 0 und 1 |
|
||
| TOP 8 | Erhöhter Personalbedarf für den Vollzug des Düngerechts und der bodenbezogenen Klärschlammverwertung | |