Aktuelle Beschlüsse des Fachausschusses für Gesundheit, Schule und Soziales

62. Sitzung am 5. November 2019

 

Tagesordnungspunkt

 

TOP 3

Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das Landesausführungsgesetz zum Unterhaltsvorschussgesetz

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TOP 4

Neuaufstellung des Krankenhausplans für das Land Sachsen-Anhalt und finanzielle Situation der kommunalen Krankenhäuser

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TOP 5  

Reform der Notfallversorgung

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TOP 6 Entwurf eines Gesetzes über Hilfen für Personen mit einer psychatrischen Erkrankung und Schutzmaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt (PsychKG LSA) Beschluss

TOP 7

Vergleichsring "Hilfen zur Erziehung" der Landkreise in Sachsen-Anhalt Beschluss
TOP 8 Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes Beschluss
TOP 9 Entwurf der Kinder- und Jugendhilfe-Pflegegeld-Verordnung Beschluss
TOP 10  Zukunft der Berufsschulen im ländlichen Raum  Beschluss

TOP 11

Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen Beschluss