Bundesregierung berichtet über Förderprogramme für den Radverkehr
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Bundestag stellte die Bundesregierung den Stand der Programme des Bundes zur Förderung des Radverkehrs dar und erläuterte die jeweiligen Fördervoraussetzungen (BT-Drs. 19/27744). Daraus ergibt sich ein guter Überblick für die Kommunen zur Förderkulisse des Bundes im Bereich des Radverkehrs.
Im Einzelnen:
Im Rahmen der Antwort weist die Bundesregierung darauf hin, dass der Radverkehr für eine multimodale Verkehrspolitik steht, zugleich aber auch für Innovationen, Gesundheitsförderung und Klimaschutz. Gerade in der jüngeren Zeit habe sich der Radverkehr zudem als Pandemie-resilienter Teil eines modernen und nachhaltigen Gesamtverkehrssystems erwiesen. Erklärtes Ziel der Bundesregierung sei es, den Anteil des Radverkehrsaufkommens dauerhaft weiter zu erhöhen, in der Stadt wie auf dem Land. Dazu sei ebenso wie beim motorisierten Individualverkehr eine flächendeckende, möglichst getrennte und sichere Radinfrastruktur Grundvoraussetzung. Dies unterstütze die Bundesregierung umfänglich durch verschiedene Förder- und Finanzierungsinstrumente, wie der Förderung von investiven und nicht-investiven Modellvorhaben, Finanzierung von Radschnellwegen oder der Gewährung von Finanzhilfen für Investitionen der Länder und Gemeinden.
Im Anschluss daran geht die Bundesregierung auf Stand, Fördervoraussetzungen und verausgabte Mittel bei den einzelnen nachfolgenden Programmen des Bundes zugunsten von Ländern und Kommunen ein. Dazu gehören:
- Sonderprogramm Stadt und Land
- Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland
- Programm Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland
- Programm für Zuwendungen an Kommunen und Landkreise zur Förderung der Städtischen
Logistik - Richtlinie zur Förderung von nicht-investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen
Radverkehrsplan - Mittel für Radwege an Bundeswasserstraßen
- Mittel zu Bau und Erhaltung von Radwegen an Bundesstraßen
- Mittel zur Unterstützung der Länder und Gemeinden bei Planung und Bau von Radschnellwegen