Der Operationsplan Deutschland (abgekürzt: OPLAN DEU) soll die Verteidigung von für die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit benötigter Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland im Spannungs- und Verteidigungsfall sicherstellen. Ziel des Plans ist die Zusammenführung der zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung in Deutschland mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen in einem operativ ausführbaren Plan. Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw) hatte am 18. Juni 2024 zu einem Gesprächskreis Organisationen ohne polizeiliche Aufgaben und Hilfsorganisationen eingeladen, um sich einen Überblick über die Beiträge zur zivilen Verteidigung durch die einzelnen Einrichtungen verschaffen zu können.

Bei dem Gesprächskreis hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ebenfalls die Stärke der Kommunen bei der Krisenkommunikation hervorgehoben. Die Kommunen müssen bei der Kommunikation zwischen Behörden und Bevölkerung unterstützen. Die Rathäuser seien in jeder Krise, auch etwa bei einem Blackout oder einer Naturkatastrophe, immer die erste staatliche Anlaufstelle für die Menschen vor Ort, um gesicherte Informationen zu erhalten.

Perspektivisch müsse aber auch darüber gesprochen werden, ob die Strukturen noch zu den neuen Lagen passen. Die strikte verfassungsmäßige Trennung von Katastrophen- und Zivilschutz verhindere im föderalen Zuständigkeitsgefüge Deutschlands, dass die Anstrengungen des Bundes im Bevölkerungsschutz ihre Wirkung entfalten können. Daher sollte geprüft werden, den Bevölkerungsschutz auch verfassungsrechtlich als ausgewiesene Gemeinschaftsaufgabe im Sinne des Artikels 91a des Grundgesetzes zu verankern, ergänzt durch Staatsverträge.

Hintergrund

Der OPLAN DEU wird aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Krisen der letzten Jahre wie der Corona-Pandemie, den Amtshilfen bei Hochwasser oder den russischen Überfall auf die Ukraine aufgestellt und geht auf die Initiative der damaligen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zurück. Er soll daher eine Vielzahl von Lagen bzw. neuer Bedrohungen absichern, wie etwa Angriffe auf kritische Infrastrukturen oder auf Kommunikationsstrukturen. Die Einbindung der Kommunen ist hierbei aufgrund der gesetzlichen Zuständigkeiten zwingend erforderlich. Denn im Sinne der Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung Deutschlands ist die zivile Verteidigung neben der militärischen Verteidigung eine gleichberechtigte Säule. Seit April 2023 ist der Befehlshaber des TerrFüKdoBw, Generalleutnant André Bodemann, mit der Konzipierung des OPLAN DEU betraut. Zuvor war der Befehlshaber der 17. Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer.

Wie entsteht der OPLAN?

Unter der Verantwortung von Generalleutnant Bodemann wird der OPLAN DEU von Experten aus allen Bereichen der Bundeswehr und einer Planungsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen, den Blaulichtorganisationen sowie Akteuren aus der Wirtschaft entwickelt. Laut der Bundeswehr ist diese im Krisen- bzw. Verteidigungsfall selbst auf zivilgesellschaftliche und zivil-gewerbliche Hilfe angewiesen. Eine besondere Situation (auch verfassungsrechtliche Herausforderung) würde laut Bodemann etwa ein hybrides Kriegsgeschehen darstellen, wie Cyberattacken auf Unternehmen und Infrastruktur, Sabotageaktionen und Terroranschläge, weil diese nicht militärisch, sondern gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich gemeistert werden müssen. Zudem seien die Verursacher nicht immer zweifelsfrei identifizierbar. Die Unterstützung durch die Logistik-Branche, die Energiewirtschaft, die Hilfsorganisationen, die Kommunikationsunternehmen sowie die Kommunen sei daher häufig obligatorisch.

Was ist Inhalt des OPLAN?

Informationen zum OPLAN DEU sind als Verschlusssache eingestuft. Der OPLAN DEU berücksichtigt jedoch nach Angaben der Bundeswehr sowohl die Forderungen der NATO an Deutschland, die sich aus der geostrategischen Lage der Bundesrepublik ergeben („Drehscheibe Deutschland“) als auch die Aufgabe des TerrFüKdoBw, die darin bestehe, die Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte in Deutschland sicherzustellen. Laut dem aktuellen Befehlshaber sind für die Umsetzung des OPLAN DEU die Heimatschutzregimenter (HSchRgt) des TerrFüKdoBw verantwortlich. Die Annahme ist, dass sich die kämpfenden Teile der Bundeswehr im Verteidigungsfall nicht mehr in Deutschland befinden, sondern nach Ausrufung des Bündnisfalls der NATO an der Ostflanke des NATO-Gebiets. Die sechs HSchRgt, die bis zum Jahr 2027 aufgestellt sein sollen und denen dann schätzungsweise 6.000 Soldaten angehören werden, reichen laut dem Befehlshaber jedoch quantitativ nicht für die Umsetzung des OPLAN DEU aus.

Wie geht es weiter?

Der Operationsplan Deutschland soll zum 1. Januar 2025 In Kraft treten und stetig weiterentwickelt werden. Der DStGB hat bereits seine weitere Unterstützung zugesagt. Wichtig ist, dass die kommunale Ebene bei den Planungen von Bund und Ländern nicht nur mitbedacht, sondern auch kontinuierlich – etwa beim geplanten Stresstest – einbezogen wird.