Ein besserer Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt maßgeblich zur Lebensqualität unserer Städte und Gemeinden und zur Erreichung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei. In einem an die nächste Bundesregierung adressierten Positionspapier wirbt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) für eine umfassende Angebots- und Finanzierungsoffensive im ÖPNV auf Schiene und Straße. Daneben braucht es mehr Tempo bei der Digitalisierung öffentlicher Verkehrssysteme und der Vernetzung des ÖPNV mit weiteren nachhaltigen Verkehrsträgern.

Klimaschutzziele im Verkehrssektor nur mit ÖPNV-Ausbau erreichbar

Aus kommunaler Sicht ist klar: Die im Rahmen des Bundes-Klimaschutzgesetz verschärften Klimaschutzziele im Verkehrssektor sind nur durch eine herausgehobene Rolle des öffentlichen Verkehrs zu erreichen. Die Kommunen teilen den Anspruch ambitionierter Klimaschutzziele, stoßen jedoch vor Ort auf Hindernisse, insbesondere bei der Finanzierung, der Personalgewinnung sowie der Planung und Errichtung der notwendigen Infrastruktur. Die Erreichung der Klimaschutzziele hat nicht nur eine nationale, sondern zugleich auch eine europäische und globale Bedeutung. Der notwendige ÖPNV-Ausbau darf daher nicht von finanziellen Handlungsspielräumen einzelner Kommunen abhängen, sondern muss bundesweit forciert werden. Auf dem Land gilt es jetzt, moderne flexible ÖPNV-Angebote nach der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes umfassend zu ermöglichen.

Das Positionspapier mit allen Vorschlägen sowie Infografiken kann unter: www.dstgb.de (Rubrik: Publikationen / Positionspapiere) abgerufen werden.