Am 15.01.2021 wurde die überarbeitete Fassung des vom Lehrstuhl für Public Management & Public Policy der Zeppelin Universität entwickelten Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) veröffentlicht. An der Erarbeitung beteiligt war auch eine Expertenkommission mit Praktikern.

Der D-PCGM umfasst Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen, die in Praxis und Wissenschaft als einschlägig eingestuft werden, sowie Hinweise auf gesetzliche Vorschriften und Vorgaben. Hervorgehoben sei, dass der D-PCGM keinerlei Rechtsverbindlichkeit entfaltet und vielmehr als unverbindlicher Leitfaden beziehungsweise als Hilfestellung für Städte und Gemeinden und ihre Unternehmen zu verstehen ist, um sich Regeln für „Good Governance“ zu geben. Hingewiesen sei darauf, dass der D-PCGM nicht auf die kommunal getragenen Sparkassen anwendbar ist. Hier sind die strengen Vorgaben der Bankaufsicht sowie die speziellen Regelungen der jeweiligen Sparkassengesetze der Länder anzuwenden.

Im Vergleich zum letztjährigen D-PCGM wird in der aktuellen Fassung berücksichtigt, dass der Musterkodex lediglich eine Sammlung von Formulierungsvorschlägen darstellt. Insbesondere wird grafisch betont, dass das Papier allen interessierten Unternehmen eine Hilfestellung bieten möchte. Jedoch wird nicht davon ausgegangen, dass aufgrund der Rechtsform und der Größe vieler Unternehmen alle Vorschläge zur Umsetzung auch geeignet sind.

D-PCGM: https://pcg-musterkodex.de/musterkodex-aktuelle-fassung/
Vertiefende Informationen zum D-PCGM: https://pcg-musterkodex.de/