Zum Thema „Digitalisierung von Formularen und Dokumenten“ richtete die Abgeordnete Nadine Koppehel (AfD) eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die durch das Ministerium für Infrastruktur und Digitales wie folgt beantwortet wurde (LT-Drs. 8/3588):

Das Vorantreiben der Digitalisierung ist das mehrfach erklärte Ziel der Landesregierung. Die regierungstragende FDP Sachsen-Anhalt plakatiert ihre Forderung nach einer möglichst schnellen Umstellung auf digitale Lösungen in der Verwaltung.

Frage 1:
Welche Dokumente/Formulare müssen weiterhin in Papierform vorliegen und vorgehalten werden?

Antwort:
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu verknüpfen. Nach aktueller Rechtslage handelt es sich damit um ein zusätzliches Angebot. Der Entwurf des OZG-Änderungsgesetzes, welches 2024 in Kraft treten soll, sieht für Unternehmensleistungen eine „Digital-Only“ Regelung nach spätestens fünf Jahren vor.

Frage 2:
Haben Bürger weiterhin einen Anspruch auf Papierform von Formularen und Dokumenten zu bestehen?

Antwort:
Grundsätzlich Ja, siehe Antwort zu 1.

Frage 3:
Welche Unterstützung bietet die Landesregierung den Kommunen zur Digitalisierung umfangreicher und großformatiger Dokumente wie Karten oder Pläne?

Antwort:
Die Kommunen sind insbesondere über ihre Spitzenverbände enger Kooperationspartner der Landesregierung und werden aktiv bei der Digitalisierung von Planwerken im Bereich XPlanung und bei weiteren Standardisierungsvorhaben mit Geodaten wie Karten etc. unterstützt. Hierzu verfolgt die Landesregierung eine Open Data-Strategie zur einheitlichen Bereitstellung der zu Grunde liegenden Geobasis- und vorzugsweise auch der Geofachdaten als offene Daten (Open Data). Beispielsweise zur Unterstützung in den Themenbereichen Georaum, Erdbeobachtung und Umwelt sowie Mobilität erfolgt diese Bereitstellung im Land im Rahmen der Geodateninfrastruktur Sachsen-Anhalt. Die dafür existierenden zentralen technischen Komponenten bzw. Technologiebausteine zur Aufbereitung und Bereitstellung dieser Geobasis- und Geofachdaten sind für die Kommunen und die Landesverwaltung in Sachsen-Anhalt hierzu kostenfrei nutzbar, wobei diese Geodaten selbst für jedermann über das Geodatenportal des Landes SachsenAnhalt zugänglich sind. Außerdem stellt das Land das Amtliche RaumordnungsInformationssystem (ARIS) zur Verfügung, das auch auf kommunaler Ebene vielfältig genutzt wird. Im ARIS sind digitale Karten etwa zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen oder raumbedeutsamen Tatbeständen und Entwicklungen enthalten.