E-Mail-Rundschreiben 2015

 

23.12.2015 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
21.12.2015 Öffentliches Auftragswesen;
Vergabe-Merkblatt für Investitionsförderung im ländlichen Raum
Rundschreiben
Anlage
18.12.2015 Großkundenrabattvereinbarung mit der Deutschen Bahn Rundschreiben
14.12.2015 Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Aufnahmegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Rundschreiben
Anlage
10.12.2015 Hinweise zum Gaststättengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (GastG LSA) Rundschreiben
Anlage
10.12.2015 Sicherheit und Ordnung: Informationen zum Thema „Reichsbürger“ Rundschreiben
Flyer
Tagungsband
Handreichung
10.12.2015 Öffentliches Auftragswesen: Leitfaden der EU-Kommission zur öffentlichen Auftragsvergabe; Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen für öffentliche Aufträge Rundschreiben
09.12.2015 Beschaffung von Software im Rahmen der Microsoft-Konditionenverträge der Bundesrepublik Deutschland Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
07.12.2015 Kinderförderungsgesetz; Nachgelagertes kommunales Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Rundschreiben
03.12.2015 Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik); künftig Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) Rundschreiben
Anlage
03.12.2015 Bundesnetzagentur beteiligt Fachöffentlichkeit an Umweltprüfung für die Netzausbauplanung Rundschreiben
01.12.2015 Beschaffung von Software im Rahmen der Microsoft-Konditionenverträge der Bundesrepublik Deutschland Rundschreiben
26.11.2015 Darstellungsdienst für Aufgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingslage Rundschreiben
Anlage
25.11.2015 Ausstattung der öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen mit einem Kommunikationscomputer (HERMES);
Festlegung der Zweckbindungsfrist
Rundschreiben
Anlage
24.11.2015 Erhebung zu den bei den Verwaltungsgerichten und der Schiedsstelle (§ 78g SGB VIII) anhängigen Streitverfahren
Rundschreiben
20.11.2015 Personenstandsrecht, öffentliches Namensrecht; Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung Rundschreiben
Anlage
19.11.2015 Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und Aufnahmegesetzes (Drs. 6/4355) Rundschreiben
Anlage
12.11.2015 I. Anhörung zum Richtlinienentwurf STARK III-EFRE
II. Ergänzende Hinweise zur STARK III-ELER-Richtline
Rundschreiben
Anlage - Entwurf Richtline
Anlage - Übersicht
Anlage - Informationsschreiben
09.11.2015 Errichtung islamischer Grabfelder auf gemeindlichen Friedhöfen Rundschreiben
Anlage
30.10.2015 Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V Rundschreiben
Anlage
29.10.2015 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren vom Landtag beschlossen Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
27.10.2015 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt

Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
27.10.2015 Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV): Veröffentlichung XGewerbeanzeige Rundschreiben
Anlage
27.10.2015 Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet Rundschreiben
Anlage
26.10.2015 Umsetzung des Bundesmeldegesetzes (BMG) und des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesmeldegesetz (BMG-AG LSA) ab 01.11.2015 Rundschreiben
Erlass
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
26.10.2015 "Organisatorischer Brandschutz in Unterkünften für asylsuchende Personen" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V.
Schreiben
Anlage 1
Anlage 2
23.10.2015 Flüchtlingsunterbringung in winterfesten Containern und Einrichtungen Rundschreiben
Anlage
23.10.2015 Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen (Wertstoffgesetz) Rundschreiben
Anlage
22.10.2015 Kinderförderungsgesetz; Empfehlung des SGSA zur Regelung des § 12 b KiFöG Rundschreiben
22.10.2015 Öffentliches Auftragswesen; eVergabe in Sachsen-Anhalt - Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie Rundschreiben
21.10.2015 Behörden-IT-Sicherheitstraining (BITS); Anwendertagung am 16. 11. 2015 in Wuppertal Rundschreiben
Anlage
20.10.2015 9. Landespräventionstag am 08.10.2015 - Vorträge & Bilder sowie Info-Material Rundschreiben
20.10.2015 Urteil des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt zum Kinderförderungsgesetz vom 20.10.2015
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
20.10.2015 STARK III-ELER
I. Hotline der Investitionsbank zur Beantragung von Mitteln
II. Erste Anmeldefrist für den ELER bis 06.11.2015
Rundschreiben
16.10.2015 I.  Änderung von § 1 LVG LSA: Ausnahmen vom Anwendungsbereich
II. Bericht der Landesregierung gemäß § 21 LVG LSA
Rundschreiben
15.10.2015 I. Flüchtlingspolitik: Gemeinsames Forderungspapier des DStGB und der DPOLG
II. Unterbringung von Flüchtlingen: KfW-Förderung erneut um 500 Mio. Euro aufgestockt
Rundschreiben
Anlage
15.10.2015 Entwurf für ein Gesetz zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsrechts Rundschreiben
15.10.2015 Städtetag veröffentlicht Positionspapier zur Alkoholprävention Rundschreiben
Anlage
12.10.2015 Programmstart „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Rundschreiben
12.10.2015 Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Access - Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA NEU)
Rundschreiben
Anlage

06.10.2015 Antragsdokumente für STARK III-ELER veröffentlicht, erster Stichtag: 06.11.2015 Rundschreiben
05.10.2015 Verordnungen über die Schiedsstellen nach § 78g SGB VIII und § 80 SGB  XII sowie Gebührenordnung für die Schiedsstellen; Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vom 24.09.2015 Rundschreiben
Anlage
02.10.2015 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu einem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz; Änderungen im Bauplanungsrecht Rundschreiben
Anlage
01.10.2015 Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV): Veröffentlichung XGewerbeanzeige Rundschreiben
Leitfaden XGewerbeanzeige
InfoBrief1
InfoBrief2
InfoBrief3
01.10.2015 Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit und Armutsbekämpfung der Vereinten Nationen (2030-Agenda); Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
30.09.2015 Aufwandsentschädigung ehrenamtlich tätiger Bürgermeister sowie Ortsbürgermeister und Sozialversicherungspflicht Rundschreiben
29.09.2015 Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen; Informationen zum Vergaberecht und Energieeinsparrecht für Kommunen Rundschreiben
29.09.2015 Zensus 2011 - Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Datenlöschung Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
29.09.2015 Melderecht: Entwurf einer Verordnung zum Zentralen Meldedatenbestand des Landes (ZMDB-VO LSA) Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
29.09.2015 KfW stockt Sonderförderung Flüchtlingsunterkünfte für Kommunen auf 500 Mio. € auf Rundschreiben
Anlage
24.09.2015 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr; Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 6/4341 Rundschreiben
Anlage
18.09.2015 Nachweisführung der Geschwisterregelung § 13 Abs. 4 und 5 KiFöG in Verbindung mit dem Bezug von Kindergeld Rundschreiben
Anlage
18.09.2015 Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2015/2016 Rundschreiben
Anlage
17.09.2015 Bundesfreiwilligendienst; Zusätzliche Stellen ab 1. 1. 2016 für die Flüchtlingsarbeit Rundschreiben
17.09.2015

 

Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Aufnahmegesetzes Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
14.09.2015 I. Unterbringung von Flüchtlingen - Leerstand in Sachsen-Anhalt; Übersicht über beantragte Abrisse sowie Übersicht über Bewilligungen
II. Unterbringungsleitlinien
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
10.09.2015 Entwurf einer Änderungsverordnung zur Verordnung zur Bildung von Anfangsklassen und zur Aufnahme an allgemeinbildenden Schulen Rundschreiben
Anlage
09.09.2015 Gesetz zur Änderung archivrechtlicher Vorschriften; Überlegungen zum Aufbau eines elektronischen Archivs im Land Sachsen-Anhalt Rundschreiben mit Anlagen
08.09.2015 Workshop zum Kommunalen Klimaschutz - Schwerpunktförderung; Herangehensweise, Fördermöglichkeiten, Praxisbeispiele Rundschreiben
Anlage
08.09.2015 Drittes Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften Rundschreiben
08.09.2015 Bereitstellung nachnutzungsfähiger Dokumente zur Informationssicherheit Rundschreiben
08.09.2015 Aufwandsentschädigung ehrenamtlich tätiger Bürgermeister (I.) sowie Ortsbürgermeister (II.) und Sozialversicherungspflicht Rundschreiben
Anlage
08.09.2015 Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Rundschreiben
Anlage 1 - Referentenentwurf
Anlage 2 - Begründung
04.09.2015 Start des Interessenbekundungsverfahrens für KitaPlus Rundschreiben
Anlage - Fördergrundsätze
Anlage - Bundesprogramm Kurzkonzept
Anlage - Bundesprogramm
Anlage - Schreiben BMFSFJ
03.09.2015 Förderaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für innovative Klimaschutzprojekte Rundschreiben
03.09.2015 Informationsbroschüre zur Aufdeckung von Submissionsabsprachen des Bundeskartellamtes Rundschreiben
03.09.2015 Projekt "Stadt als Campus" Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
02.09.2015 Einladung: 9. Landespräventionstag am 8. Oktober 2015 in Halle (Saale) Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
02.09.2015 Verordnung über die Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII und Gebührenordnung für die Schiedsstellen Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
28.08.2015 Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V Rundschreiben
Anlage
27.08.2015 Forum deutscher Wirtschaftsförderer am 19./20. November 2015 in Berlin
"Wirtschaftsförderung in vernetzten Strukturen"
Rundschreiben
Anlage
26.08.2015 Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2015 Rundschreiben
25.08.2015 Unterbringung von Flüchtlingen
hier: Erleichterungen im Vergaberecht
Rundschreiben
Anlage
25.08.2015 Ausgleichszahlungen für Umstellungskosten drahtloser Mikrofonanlagen Rundschreiben
25.08.2015 Neuveröffentlichung Verordnung zur Durchführung des Gemeindefinanzreformgesetzes Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
25.08.2015 Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung Rundschreiben
Anlage
21.08.2015 Kommunaler Koordinierungskreis Radverkehr

Rundschreiben

21.08.2015 Kommunales Teilentschuldungsprogramm STARK II - Erstreckung auf die Jahre 2017 und 2018 Rundschreiben
20.08.2015 Solidarität mit Flüchtlingen stärken - Überforderung der Kommunen vermeiden
Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Rundschreiben
Anlage
18.08.2015 MarketingAward – Leuchttürme der Tourismuswirtschaft 2016; Der OSV sucht pfiffige Tourismusideen Rundschreiben
Anlage
13.08.2015 Anhörung zum Entwurf einer Mustersatzung für Wasserwehren Rundschreiben
Anlage
10.08.2015 Die Hacker kommen! Veranstaltung zur Informationssicherheit am 10. 9. 2015 in Halle (Saale) Rundschreiben
Anlage
10.08.2015 Ehrung langjährig tätiger Mitglieder in den Stadt-, Gemeinde- und Verbandsgemeinderäten Rundschreiben
Anlage
05.08.2015 Förderrichtlinie zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

 

Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
04.08.2015 Bundesprogramm "Sprach-Kitas"
Rundschreiben
04.08.2015 Bundesprogramm Kindertagespflege Rundschreiben
Anlage
03.08.2015 Arbeitshinweise des Landesverwaltungsamtes zur Erteilung/Versagung einer Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen nach § 45 SGB VIII
(Stand: 01.08.2015)
Rundschreiben
Anlage
30.07.2015 Fristgerechte Abrechnung der Förderprojekte im Kontext des Abschlusses der EU-Förderperiode 2007-2013 Rundschreiben
23.07.2015 Demografiepreis Sachsen-Anhalt 2015 Rundschreiben
Anlage
21.07.2015 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt (AllGO LSA);
hier: laufende Nr. 93 des Kostentarifs (Melderecht)
Rundschreiben
Anlage
21.07.2015 Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2015 zum Betreuungsgeld Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
21.07.2015 Sprachförderung für schulpflichtige Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen und Asylbewerbern Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
20.07.2015 Gesetzentwurf zum Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts veröffentlicht Rundschreiben
Anlage
17.07.2015 Stadt als Campus - Kooperationsvereinbarung zwischen der Hochschule Anhalt und dem SGSA Rundschreiben
Anlage
17.07.2015 Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V Rundschreiben
Anlage
15.07.2015 Kommunalverfassungsbeschwerde zum KiFöG; Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in dem Verfahren LVG 2/14 am 30.06.2015
Termin zur Verkündung einer Entscheidung am 20.10.2015
Rundschreiben
14.07.2015 Notwendigkeit der Erstellung der Eröffnungsbilanzen Rundschreiben
13.07.2015
Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Aufnahmegesetzes Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
10.07.2015 Beschluss des IT-Planungsrats zur verbindlichen Anwendung des Interoperabilitätsstandards - X - Vergabe als nationalen Standard
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
10.07.2015 Meldewesen: Entwurf einer (neuen) Verodnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden in Sachsen-Anhalt (MeldDÜVO-LSA)
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
09.07.2015 Behandlung von Fundtieren, herrrenlosen Tieren, Abgabe- und Unterbringungstieren, ausgenommen herrenlosen wilden Tieren
RdErl. des MLU vom 26.05.2015 -  65-42500/5.2.3.6  - im Einvernehmen mit MI und MJ
Rundschreiben
Anlage
08.07.2015 Gewässerunterhaltung - Landeswassergesetz teilweise verfassungswidrig
Urteil des Landesverfassungsgerichts LVG 3/14 vom 30.06.2015
Rundschreiben
29.06.2015 STARK III in der EU-Förderperiode 2014-2020
Richtlinienentwurf STARK III-ELER
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
26.06.2015 Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
24.06.2015 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Rundschreiben
Anlage
24.06.2015 Überlange Bearbeitungszeiten bei der Ermittlung von besonderen Bodenwerten in Sanierungsgebieten durch den Gutachterausschuss für Grundstückswerte Rundschreiben
Anlage
23.06.2015 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Sachsen-Anhalt (Städtebauförderungsrichtlinien) Rundschreiben
23.06.2015
Ehrung langjährig tätiger Mitglieder in den Stadt- und Gemeinderäten
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
22.06.2015 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes, zur Förderung der Forstwirtschaft und zum Betreten und Nutzen der freien Landschaft (Landeswaldgesetz - LWaldG)
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
22.06.2015 Engagierte "Wind-Kommunen" gesucht; Gemeinsamer Aufruf von DStGB und FA Wind
Rundschreiben
19.06.2015 Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2015/2016 Rundschreiben
18.06.2015 Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG); Stand der Rahmenvertragsgespräche
Rundschreiben
09.06.2015 Runderlass Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock nach § 17 FAG Rundschreiben
Anlage
02.06.2015 Erinnerung: Tierschutzförderung 2015; Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes (Förderrichtlinie),
RdErl. des MLU (MBl. LSA Nr. 27/2012 vom 13.08.2012)
Rundschreiben
29.05.2015 Beschaffung von Software im Rahmen der Microsoft-Konditionenverträge der Bundesrepublik Deutschland Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
27.05.2015 ELER – Vergabeprüfung: Erklärung Interessenkonflikte Rundschreiben
Anlage
26.05.2015 Anrechnung von Schülerinnen und Schülern in einer Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher als Hilfskräfte gemäß § 21 Abs.4 KiFöG
Rundschreiben
Anlage
21.05.2015 Hochwasser 2013 - Staatskanzlei: Antragsfristen enden endgültig am 30.06.2015 Rundschreiben
19.05.2015 Rundfunkbeitrag für die Beratung und Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
19.05.2015 Öffentliches Auftragswesen - Vergabe ohne vorherigen Wettbewerb/Dringlichkeit; Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 09.01.2015 Rundschreiben
Anlage
19.05.2015 STARK III in der EU-Förderperiode 2014-2020: Antragsformulare für den Demografiecheck ab sofort abrufbar - STARK III-Regionalkonferenzen Rundschreiben
19.05.2015 Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf das öffentliche Auftragswesen Rundschreiben
Anlage
18.05.2015 Aktivitäten des Bundesverbandes der Sachverständigen für das Versicherungswesen Rundschreiben
Anlage
13.05.2015 Altersdiskriminierende Besoldung; Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30.10.2014 - 2 C 6.13 Rundschreiben
13.05.2015 Bauplanungsrecht: Vertragliche Regelungsmöglichkeiten zur Übernahme von Planungskosten im Rahmen von Bauleitplanverfahren; Umfrage Rundschreiben
08.05.2015 Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV): Veröffentlichung XGewerbeanzeige Rundschreiben
Anlage
07.05.2015 BIMA-Richtlinie zur verbilligten Abgabe von Konversionsgrundstücken Rundschreiben
Anlage
06.05.2015 Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Rundschreiben
Anlage
06.05.2015 Förderung des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
06.05.2015 Eisenbahn-Bundesamt startet Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung Rundschreiben
06.05.2015 Änderung der Verwaltungsvorschriften zum Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz Sachsen-Anhalt anlässlich des Zweiten Gesetzes zur Modernisierung des Kostenrechts
Zweite Änderung der Verwaltungsvorschriften zum SchStG ist in Kraft getreten
Rundschreiben
Anlage
29.04.2015 Wahlen der Personalvertretungen im Jahr 215 Rundschreiben
23.04.2015 Entwurf eines Landesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2015/2016 (LBVAnpG 2015/2016) Rundschreiben
Anlage
23.04.2015 Start des Antragsverfahrens für das EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 2015/2016 Rundschreiben
Anlage
13.04.2015 Änderung der Elternwahlverordnung; Fachlehrplan Deutsche Gebärdensprache Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
09.04.2015 Projektaufruf „Nationale Projekte des Städtebaus“ des BMUB; Förderfenster 2015 ist geöffnet Rundschreiben
Anlage
09.04.2015 Modellvorhaben: Kleinstadtpioniere gesucht! Rundschreiben
09.04.2015 Gewerbeanzeigeverordnung (GewAnzV): Verzögerung der Veröffentlichung des IT-Standards zur elektronischen Übermittlung von Daten aus der Gewerbeanzeige Rundschreiben
Anlage
08.04.2015 Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2015/2016 Rundschreiben
08.04.2015 Entwurf eines Krisenordners für die Schulen in Sachsen-Anhalt Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
07.04.2015 „Von der Demo zur Demokratie“; 25 Jahre nach den ersten freien Kommunalwahlen in der DDR Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
07.04.2015 Seveso II - Arbeitshilfe der FK Städtebau veröffentlicht Rundschreiben
Anlage
02.04.2015 25 Jahre kommunale Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt Rundschreiben
Anlage
01.04.2015 Workshop zum Thema "eVergabe in Sachsen-Anhalt" Rundschreiben
Dokument-Einbindung: 2015-06-02_Einladung Workshop eVergabe 6_2015 LSAAnlage
01.04.2015 Informationstage der Bundesnetzagentur zu den Netzentwicklungsplänen und dem Umweltbericht 2024
Rundschreiben
26.03.2015 Neufassung einer Laufbahnverordnung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren (LVO-FF) Rundschreiben
Anlage
26.03.2015
Entwurf der aktualisierten Hochwasserschutzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 Rundschreiben
24.03.2015 Satzungsmuster aus dem Bereich des öffentlichen Baurechts Rundschreiben
20.03.2015 Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern Rundschreiben
Anlage
20.03.2015 Strafzinsforderungen des Landes Sachsen-Anhalt wegen nicht alsbaldiger Verwendung von Städtebaufördermitteln für das Haushaltsjahr 2008 Rundschreiben
17.03.2015 Öffentliche WLAN-Zugänge und Freifunk Rundschreiben
Anlage
17.03.2015 Hinweise zur Korruptionsprävention Rundschreiben
Anlage
16.03.2015 Information des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über das Seuchenrisiko der Afrikanischen Schweinepest Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
13.03.2015 Handlungsempfehlungen für die Versammlungsbehörden - Schutz ehrenamtlich Tätiger; Erlass des MI vom 12.03.2015, Az: 21.1-12206-32 Rundschreiben
Anlage
12.03.2015 Landesbesoldungsrecht - Kurzkommentierung Rundschreiben
Anlage
11.03.2015 Geplante Investitionsinitiative des Bundes Rundschreiben
Anlage
10.03.2015 Haushaltsumfrage für das Haushaltsjahr 2015 Rundschreiben
Anlage
09.03.2015 Befragung zur Finanzierung von kommunalen Investitionen Rundschreiben
Anlage
06.03.2015 Altersdiskriminierende Besoldung; Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30. 10. 2014 Rundschreiben
Anlage
06.03.2015 Strafzinsforderungen des Landes Sachsen-Anhalt wegen nicht alsbaldiger Verwendung von Städtebaufördermitteln für das Haushaltsjahr 2008 Rundschreiben
27.02.2015 Fortbildungsveranstaltung zur Erarbeitung von Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepten Rundschreiben
Anlage
24.02.2015 Vorschläge für Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ Rundschreiben
17.02.2015 (Bundes-) Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
16.02.2015
Entwurf einer Verordnung zur Ausführung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus in Sachsen-Anhalt Rundschreiben
Anlage
Anlage 2
12.02.2015 Flüchtlingsunterbringung: Fachkommission Städtebau legt überarbeitete Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten vor Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
10.02.2015 Vergaberecht: Vergabe ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb/Dringlichkeit; Rundschreiben des BMWi zur Anwendung von § 3 EG Abs. 4 d) VOL/A, § 3 Abs. 4 c) VOF und § 6 Abs. 2 Nr. 4 SektVO Rundschreiben
Anlage
09.02.2015 Genehmigungspflicht des Höchstbetrages für Liquiditätskredite; Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport Rundschreiben
03.02.2015 Zinsforderungen des Landes Sachsen-Anhalt wegen nicht alsbaldiger Verwendung von Städtebaufördermitteln für das Haushaltsjahr 2008 Rundschreiben
03.02.2015 Bericht des Landesrechnungshofes über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung nach § 99 Abs. 1 und Beratende Äußerungen nach § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO); Hinweise und Empfehlungen zur Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik Rundschreiben
Anlage
02.02.2015 Entbürokratisierung durch E-Government; Verzicht auf Schriftformerfordernisse im Bundesrecht Rundschreiben
02.02.2015 Ankündigung: 9. Landespräventionstag am 8. Oktober 2015 in Halle (Saale) „Kommunale Kriminalprävention - Bestandsaufnahme und Perspektive“ Rundschreiben
30.01.2015 Fortbildungsveranstaltung des MLU zur Erarbeitung von Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepten Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
30.01.2015 Umsetzung des Bundesmeldegesetzes (BMG); Aufbau und Betrieb eines Zentralen Meldedatenbestands auf Landesebene zur Sicherstellung des jederzeitigen automatisierten Abrufs von Meldedaten durch öffentliche Stellen Rundschreiben
Anlage
28.01.2015 Medikamentengabe in Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt Rundschreiben
Anlage
28.01.2015 Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen nach § 13 b Tierschutzgesetz (Katzenschutz) Rundschreiben
Anlage
27.01.2015 Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik); künftig Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) Rundschreiben
Anlage
27.01.2015 Großkundenrabattvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG Rundschreiben
26.01.2015 Deutscher Umweltpreis 2015: Vorschläge zu möglichen Preisträgern Rundschreiben
22.01.2015 Entwurf einer Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwGZustVO) Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
22.01.2015 Gesetzesänderung zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung für Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern Rundschreiben
21.01.2015 a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und    Friedhofswesen des Landes Sachsen-Anhalt
b) Reform des Bestattungsgesetzes
Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
20.01.2015 Ausschreibung zum Ideenwettbewerb "Europafest 2015 " Rundschreiben
Anlage
20.01.2015 Sachsen-Anhalt REGIO: Förderung der Aufstellung von Flächennutzungsplänen Rundschreiben
Anlage
20.01.2015 Festlegung des „Zentralen Ortes“ gemäß § 2 b LPlG Rundschreiben
19.01.2015 Tierschutzförderung 2015; Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes (Förderrichtlinie), RdErl. des MLU (MBl. LSA Nr. 27/2012 vom 13.08.2012) Rundschreiben
13.01.2015 Bundesreisekostengesetz; Lohnsteuerliche Behandlung der Tagegelder für Verpflegung ab 1. Januar 2015 Rundschreiben
13.01.2015 Neues Gaststättengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (GastG LSA) Rundschreiben
Anlage
12.01.2015 Dokumentation zum ländlichen Raum - "Gemeinden mit Aussicht" Rundschreiben
08.01.2015 Nachhaltigkeitskonferenz des Landes Sachsen-Anhalt am 28. 1. 2015 in Magdeburg Rundschreiben
Anlage
07.01.2015 Projektgruppe für den Aufbau und Betrieb eines Zentralen Meldedatenbestands auf Landesebene (ZMDB); 1. Sitzung der Projektgruppe am 27.11.2014 Rundschreiben
Anlage
07.01.2015 Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2015 Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
07.01.2015 Positionspapier „Planungs- und Baukultur in der integrierten Stadtentwicklung“ Rundschreiben
Anlage 1
Anlage 2
07.01.2015 Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften; Inkrafttreten der Sperrzeitverordnung zum 01.01.2015 Rundschreiben