Am 02.08.2022 wurde die Studie „E-Payment und Kommunales Finanzmanagement“ veröffentlicht. Herausgeber der Studie ist S-Public-Services, das Kompetenzcenter für E-Government der Sparkassen-Finanzgruppe, gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, unterstützt durch den Sponsor Visa. Durchgeführt wurde die Studie durch das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. an der Universität Leipzig.

Effektives, kommunales Finanzmanagement und E-Payment sind zentrale Erfolgsfaktoren für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), auf die sich 46 Prozent der Kommunen aber noch nicht gut vorbereitet sehen, zeigt die neu vorgelegte Studie. Allerdings bieten 81 Prozent der Städte und Gemeinden E-Payment für mindestens einen Bürgerdienst an, die Mehrzahl der Kommunen stellt E-Payment jedoch nur für einen kleinen Teil der Bürgerdienste zur Verfügung. Haupteinsatzgebiet für E-Payment in Kommunen sind unter anderem die Beantragung von Eheschließungen, Bußgelder und Gewerbeanmeldungen. Insgesamt schätzen die meisten Kommunen das Potenzial von E-Payment aber als deutlich höher ein. Auch die Höhe der über E-Payment abgewickelten Gebühren ist ausbaufähig.

Als Gründe für die in Teilen verhaltene Nutzung nennen Kommunen unter anderem die fehlende interne Akzeptanz oder zu langsame Prozesse in kommunalen Rechenzentren. Gleichzeitig nehmen einzelne Kommunen bereits Gebühren in siebenstelliger Höhe via E-Payment ein. Auffällig ist, dass die Höhe der digitalen Transaktion nicht mit der Größe der jeweiligen Kommune korreliert. Zudem steigen die Personalkosten für das Management von Bargeld und Überweisungen in größeren Kommunen überproportional an.

Zum Kommunalen Finanzmanagement ist hervorzuheben, dass vor allem der Unterhalt der bestehenden Infrastruktur und Sozialausgaben herausfordernd sind. Fast zwei Drittel der Städte und Gemeinden erreichen in 2022 voraussichtlich zwar einen Haushaltsausgleich gemäß der haushaltsrechtlichen Landesvorgaben. Allerdings bestehen dafür vor allem wegen des Ukraine-Krieges und der wirtschaftlichen Probleme deutliche Risiken. Mehr als die Hälfte der befragten Kommunen bewerten das aktuelle Zinsumfeld, trotz der Zinswende, derzeit noch positiv. Allerdings sind Kommunen mit einer bereits bestehenden hohen Pro-Kopf-Verschuldung stärkeren Herausforderungen am Finanzmarkt ausgesetzt. Um den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur und die Sozialabgaben mit aufzufangen, nutzen Kommunen – unabhängig von der Gesamtverschuldung – überwiegend Einzelkredite zur Finanzierung. 57 Prozent der befragten Kommunen setzen hierbei auf ein aktives Portfoliomanagement. Die besonders hoch verschuldeten Kommunen betreiben zu 83 Prozent ein aktives Zins- und Schuldenmanagement.