EU-Ziele zur Resilienz im Katastrophenschutz

Hochwasser

Die Europäische Kommission hat in einer Mitteilung vom 8. Februar d. J. bezüglich der EU-Katastrophenschutzverfahren fünf Ziele zur Resilienz im Katastrophenschutz aufgestellt. Es wird außerdem die Ebenen übergreifende Bedeutung des Katastrophenschutzes herausgestellt. Bei der anstehenden Einrichtung einer Bund-Länder Arbeitsgruppe zur standardisierten Krisenmanagement Ausbildung betont auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die Relevanz von Katastrophenschutz auf allen Ebenen.

Krisen wie die Corona-Pandemie, die Flut im Ahrtal oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verdeutlichen die Relevanz von Zivil- und Katastrophenschutz auf allen Ebenen. Solche Katastrophen kennen keine Ländergrenzen und der Umgang mit ihren Folgen erfordert ein koordiniertes Vorgehen und aufeinander abgestimmte Verfahren. Zuletzt hat die Europäische Kommission in einer Mitteilung fünf Ziele benannt, die zur Stärkung der kollektiven Fähigkeit der EU-Mitgliedstaaten beitragen sollen, den Auswirkungen künftiger Katastrophen standzuhalten und BürgerInnen, Lebensgrundlagen und die Umwelt zu schützen. Die Ziele lauten wie folgt:

  1. Antizipieren - Verbesserung der Risikobewertung, der Antizipation und des Katastrophenrisikomanagements;
  2. Vorbereiten - Erhöhung des Risikobewusstseins und der Vorbereitung der Bevölkerung;
  3. Warnen - Verbesserung der Frühwarnung;
  4. Reagieren – Verbesserung der Reaktionskapazität des Katastrophenschutzverfahrens der Union;
  5. Absichern - Gewährleistung eines robusten Katastrophenschutzsystems.

In einer beigefügten Empfehlung konkretisiert die Kommission diese Ziele und verweist ausführlicher auf ihre Umsetzung.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wollen vor dem Hintergrund der jüngsten Krisen die Ausbildung von Verwaltungs- und Führungskräften für effektives Krisenmanagement standardisieren und Ebenen übergreifend aufeinander abstimmen. Dazu soll eine länderoffene Bund-Länder Arbeitsgruppe zum Thema „Standardisierte Krisenmanagement-Ausbildung“ eingerichtet werden.

29.03.2023