Am 5. Mai 2023 hat unter Leitung von Bundesminister Dr. Robert Habeck der 2. Photovoltaik-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in Berlin stattgefunden. Begleitend dazu hat das Ministerium seine PV-Strategie vorgestellt.

Im Zuge der PV-Strategie sollen zunächst folgende fünf Handlungsfelder durch ein „Solarpaket I“ und durch ein „Solarpaket II“ gesetzgeberisch umgesetzt werden. Vorrangiges Ziel beider Solarpakete ist es, „die Rahmenbedingungen so zu optimieren, dass der jährliche PV-Ausbau in den nächsten Jahren zügig aufwächst. Ab 2026 ist in Deutschland ein Zubau von 22 Gigawatt (GW) pro Jahr vorgesehen.“ Im laufenden Jahr rechnet das BMWK (nur) mit einem Zubau von etwa 10 GW.

Im Zuge der Konsultation zum Entwurf der PV-Strategie des BMWK sind über 650 Stellungnahmen eingegangen. Auch die kommunalen Spitzenverbände haben Stellung genommen. Mit Blick auf den weiteren Ausbau der Freiflächen-PV und Privilegierungen hat das BMWK angesichts der erkennbar unterschiedlichen Positionen weitere Gespräche angekündigt. Dies erscheint sinnvoll. Im Übrigen sieht die PV-Strategie vor, den Zubau von PV-Freiflächenanlagen grundsätzlich zu stärken. Dies soll unter anderem durch Klarstellungen und Erleichterungen in der Baunutzungsverordnung sowie im Baugesetzbuch, ein Konzept für eine bessere Nutzung von Agri-PV-Anlagen, eine weitere Öffnung „benachteiligter Gebiete“ sowie eine Definition von Biodiversitäts-PV gelingen. [mehr]