Informationen der kommunalen Spitzenverbände

CORONA-News

Aktuelle Rechtsgrundlagen zur Corona-Eindämmung

Aktuelle Rechtsgrundlagen zur Corona-Eindämmung
21. Juni 2021

Hier finden Sie zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 die aktuellen Texte der bundeseinheitlichen Notbremse, der Landesverordnung mit Begründung mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Mustervertrag zur finanziellen Teilhabe an Windenergieanlagen

Mustervertrag zur finanziellen Teilhabe an Windenergieanlagen
22. Juni 2021

Die Anfang 2021 in Kraft getretene Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) enthält mit dem § 36k EEG 2021 eine Regelung, die es ermöglichen soll, Gemeinden im Umfeld zukünftiger Windenergieanlagen finanziell stärker von der Windenergienutzung vor ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Klimaschutzleistung des Waldes soll honoriert werden

Klimaschutzleistung des Waldes soll honoriert werden
21. Juni 2021

Auf dem 2. Nationalen Waldgipfel am 02.06.2021 hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ein Modell zur Honorierung der Klimaschutzleistung der Wälder vorgestellt.
Das Modell für eine Bundesinitiative „Klimaschützer Wald“ hat zwei ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Kabinettausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus stellt seinen Abschlussbericht vor

Kabinettausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus stellt seinen  Abschlussbericht vor
21. Juni 2021

In den vergangenen Jahren hat sich die zunehmende rechtsextremistische Bedrohung in einer Vielzahl rechtsextremistischer und rassistischer Straf- und Gewalttaten niedergeschlagen, die in den schrecklichen Anschlägen von Halle und Hanau sowie dem Mord an Dr. Walter ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Flottenaustauschprogramm Sozial & Mobil

Flottenaustauschprogramm Sozial & Mobil
18. Juni 2021

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen neuen Förderaufruf für das Flottenaustauschprogramm Sozial & Mobil veröffentlicht. Mit dem Förderprogramm unterstützt die Bundesregierung im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms die Umstellung der im Gesundheits- und Sozialwesen eingesetzten Fahrzeugflotten ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Erleichterungen beim Windkraft-Repowering

Erleichterungen beim Windkraft-Repowering
16. Juni 2021

Anlässlich einer Anhörung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Initiative der Bundesregierung begrüßt, das Repowering von Windkraftanlagen (WEA) zu erleichtern. In einer schriftlichen Stellungnahme wurden in der ... mehr