Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Aktuelle Rechtsgrundlagen zur Corona-Eindämmung
30. September 2022
Hier finden Sie zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 die aktuellen Texte der bundeseinheitlichen Notbremse, der Landesverordnung mit Begründung mehr
Bundesweiter Warntag am 8. Dezember 2022
30. September 2022
Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern haben beschlossen, dass der Warntag 2022 im Dezember und nicht im September stattfindet. Ziel sei es, die Menschen in Deutschland über die unterschiedlichen Warnmittel ... mehr
Bilanz zum 9-Euro-Ticket und Forderungen der Verkehrsminister zur künftigen ÖPNV-Finanzierung
28. September 2022
Die Popularität des bundesweit gültigen 9-Euro-Tickets ist enorm und der positive Klimaeffekt aufgrund von Verkehrsverlagerung in Folge des Tickets nachweisbar. Das belegen aktuelle Ergebnisse der Marktforschung. Die Verkehrsministerkonferenz forderte den Bund ... mehr
dbb Bürgerbefragung Öffentlicher Dienst - Ergebnisse 2022
28. September 2022
Im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (DBB) führt das Meinungsforschungsinstitut forsa seit 16 Jahren jährlich eine Bürgerbefragung zum Öffentlichen Dienst durch.
Bei der Bürgerbefragung 2022 ziehen die Meinungsforscher folgendes Fazit:
„[…] Die ... mehr
Entwicklung der Kommunalfinanzen - Prognose der kommunalen Spitzenverbände
26. September 2022
Am 18. August 2022 haben die kommunalen Spitzenverbände ihre Prognose zur Entwicklung der Kommunalfinanzen veröffentlicht. Sie verdeutlicht die Gefahr einer sich manifestierenden kommunalen Haushaltskrise. Bereits im laufenden Jahr bricht der Finanzierungssaldo ... mehr
Gefahrenstellenkarte für Verkehrssicherheitsarbeit
26. September 2022
Durch eine vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderte Gefahrenstellenkarte sollen Risiken und Gefahrenpotentiale im Straßenverkehr frühzeitig identifiziert und durch rechtzeitige Warnung oder Präventionsmaßnahmen Verkehrsunfälle vermieden werden. Dies erfolgt über ... mehr