Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Verleihung des Deutschen Kita-Preises 2025
13. Februar 2025
In den vergangenen sieben Jahren hat sich der Deutsche Kita-Preis als wichtiger und öffentlichkeitswirksamer Beitrag zur Qualitätsentwicklung in der frühen Bildung erwiesen. Wie bereits mittels E-Mail-Rundschreiben vom 14.01.2025 unterrichtet, werden das ... mehr
Elektronische Patientenakte
13. Februar 2025
Am 15. Januar 2025 startete die elektronische Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Versicherten. Ab Zurverfügungstellung der ePA durch ihre jeweilige Krankenkasse können Versicherte Dokumente in ihre ePA einstellen bzw. über die Krankenkassen ... mehr
Starke Kommunen möglich machen - Resolution des DStGB
11. Februar 2025
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat in der als Anlage 1 beigefügten Resolution deutlich gemacht, was er von der Bundespolitik in der neuen Legislaturperiode erwartet und mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass ... mehr
Entwurf der Verwaltungsvorschrift zur StVO
06. Februar 2025
Die kommunalen Spitzenverbände haben zum Entwurf der Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Stellung genommen. Die Änderung der VwV-StVO ist zwingend notwendig, um wichtige Anwendungshinweise zur Umsetzung neu geschaffener Handlungsmöglichkeiten ... mehr
Zunahmen von Angriffen auf Amts- und Mandatsträger
06. Februar 2025
Im vergangenen Jahr sind Straftaten gegen Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger deutlich gegenüber dem Vorjahr 2023 gestiegen. Laut einer vorläufigen Auswertung des Bundesinnenministeriums hat sich die Zahl derartiger Delikte um 20 Prozent ... mehr