Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik im September in Köln
13. April 2026
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder (BMK), dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Städtetag (DST) zum 19. Bundeskongress ... mehr
Zukunftsraum Demografie
09. April 2026
Kommunen sind in vielfältiger Weise mit den Auswirkungen des demografischen Wandels konfrontiert. Alternde Bevölkerungsstrukturen, Abwanderung junger Menschen aus ländlichen Regionen, Fachkräftemangel oder veränderte Anforderungen an soziale Infrastruktur sind nur einige der ... mehr
Vorläufige Feststellung der Europäischen Kommission - TikTok verstößt gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA)
09. April 2026
Die Europäische Kommission hat am 06.02.2026 vorläufig festgestellt, dass TikTok aufgrund seiner suchterzeugenden Gestaltung gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verstößt. Beanstandet werden insbesondere Funktionen wie das ... mehr
Smart City Akademie wächst weiter: sechs neue Wahlmodule ab Februar
07. April 2026
Die digitale Transformation stellt Kommunen vor große Herausforderungen und bietet zugleich enorme Chancen. Smarte Städte und Regionen entstehen nicht allein durch gute Ideen, sie sollten auch strukturiert geplant, gesteuert und ... mehr
Antwort der Bundesregierung zur Notstromversorgung
07. April 2026
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage geht die Bundesregierung auf die verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten bei großflächigen Stromausfällen ein. Dargestellt werden die Voraussetzungen für eine Amtshilfe der Bundeswehr bei der Aufrechterhaltung zentraler ... mehr