Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Bundestag beschließt Freistellungsmöglichkeit ehemaliger Bahnbetriebsflächen
06. August 2025
Bundestag und Bundesrat haben einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) in geänderter Fassung beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, § 23 AEG so zu ... mehr
Zwischenbilanz für den Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
04. August 2025
Die Bundesregierung zieht eine positive Zwischenbilanz für den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) – insbesondere bei der Digitalisierung und dem Personalausbau.
Insgesamt wurden von den zwischen 2021 und 2026 ... mehr
VDV veröffentlicht ÖPNV-Leistungskostengutachten
04. August 2025
Ein neues Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigt: Ein leistungsfähiger, klimafreundlicher ÖPNV ist möglich – aber nur mit einer verlässlichen Finanzierung durch Bund und Länder. In zwei Szenarien werden Wege ... mehr
EU-Wasserresilienzstrategie veröffentlicht
04. August 2025
Die Europäische Kommission hat die „Europäische Strategie für eine resiliente Wasserversorgung“ verabschiedet. Ziel der Strategie ist es, den zunehmenden Druck auf Wasserressourcen und aquatische Ökosysteme in der EU zu bewältigen und eine ... mehr
Wohnsitzanalyse startet in Sachsen-Anhalt
01. August 2025
Im Rahmen der sogenannten „Wohnsitzanalyse“ werden seit dem 2. Juni 2025 ausgewählte Personen zu ihren Wohnverhältnissen befragt. Wie das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt mitteilt, werden derzeit neue Methoden zur Durchführung eines zukünftigen Registerzensus ... mehr