Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu den Folgen der Neuregelung des § 102 Abs. 3 KVG LSA
26. Juni 2025
Der Landesgesetzgeber hat im vergangenen Jahr entgegen dem Votum des Städte- und Gemeindebundes mit dem dritten Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsrechts in § 102 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) ... mehr
Verkehrsministerkonferenz tagte in Nürnberg
26. Juni 2025
Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 2. und 3. April 2025 stand unter dem Eindruck der Regierungsbildung in Berlin, der aktuellen Diskussionen um die Infrastruktur in Deutschland und der veränderten Sicherheitslage. Betont wurde unter anderem, ... mehr
Start des Bundesprojekts »Zukunftsraum Demografie«
20. Juni 2025
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend initiierte in den vergangenen Jahren diverse Modellprojekte im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel in Kommunen. Nun ist das neuste Projekt namens „Zukunftsraum Demografie“ ... mehr
Förderrichtlinie für nachhaltige Klimaanpassung und natürlichen Klimaschutz
20. Juni 2025
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat einen neuen Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ (DAS) veröffentlicht. Vom 15.05.2025 bis 15.08.2025 können sich Kommunen um eine Förderung zur Erstellung ... mehr
Positionspapier zu Hochwasserschutz und Starkregenprävention
20. Juni 2025
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat am 7. Mai 2025 das Positionspapier „Hochwasserschutz: Extremwetterereignissen wirksam begegnen“ veröffentlicht. Hierin werden die Folgewirkungen von Starkregen- und Hochwasserereignissen aufgezeigt und sich mit notwendigen ... mehr