Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Landkreistag Sachsen-Anhalt

Veröffentlichung der Strategie "Sachsen-Anhalt Digital 2030"

Veröffentlichung der Strategie  Sachsen-Anhalt Digital 2030
14. September 2023

Die Digitalstrategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ ist am 5. September 2023 von der Landesregierung beschlossen und am 11. September 2023 durch das Ministerium für Infrastruktur und Digitales öffentlich vorgestellt worden. Das Papier bildet ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessung erfolglos

Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessung erfolglos
13. September 2023

Mit dem am 14. Juli 2023 veröffentlichten Beschluss (2 BvR 1167/20 vom 20. Juni 2023) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich der Beschwerdeführer gegen ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Lärm von Spielplätzen ist sozialadäquat

Lärm von Spielplätzen ist sozialadäquat
13. September 2023

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 24.07.2023 (9 K 1721/23) entschieden, dass Geräusche, die von Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehen, gesetzlich privilegiert sind und im Regelfall keine immissionsschutzrechtlich relevante Störung darstellen. ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Konsultation der EU-Kommission von Wolfsbeständen

Konsultation der EU-Kommission von Wolfsbeständen
08. September 2023

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zum Status des Wolfes gestartet. Damit will sie dem Umstand Rechnung tragen, dass die Rückkehr des Wolfes in Regionen Europas, in denen lange Zeit keine Populatio-nen ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Fahrradkommunalkonferenz

Fahrradkommunalkonferenz
07. September 2023

Die 17. Fahrradkommunalkonferenz findet am 22./23. November 2023 in Regensburg statt und steht unter dem Titel „Das Rad vernetzt – Potenziale für mehr Radverkehr“. Anmeldungen sind online möglich.
Die Fahrradkommunalkonferenz wird ... mehr

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09.12.2013