Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Sachverständigenrat übergibt Stellungnahme zur Demokratiestärkung in ländlichen Räumen
23. Juli 2024
Der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung (SRLE) setzt sich aus zwölf Persönlichkeiten zusammen, die aufgrund ihrer ehrenamtlichen bzw. beruflichen Tätigkeiten oder Funktion über besondere Erfahrungen bezüglich der Entwicklung ländlicher Regionen verfügen. Die ... mehr
Kommunen lehnen Überwachung des Cannabis-Konsumverbots ab
23. Juli 2024
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach die Übertragung der Überwachung des Cannabis-Konsumverbots an bestimmten Orten wie Schulen grundsätzlich durch die Kommunen abgelehnt. Für ... mehr
EU-Kommunalabwasserrichtlinie - Studie des VKU zu Kosten der Viertbehandlung
23. Juli 2024
Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um die voraussichtlichen Kosten für den Ausbau und den Betrieb der durch die neue Kommunalabwasserrichtlinie geforderten Viertbehandlung zu ermitteln. Sie steht ... mehr
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes; Verstärkung des Schutzes für Mandatsträger in den kommunalen Vertretungen
19. Juli 2024
Die Bundesregierung hat am 22. Mai 2024 einen Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes beschlossen. Ziel des Gesetzes ist der verbesserte Schutz von bedrohten und gefährdeten Bürgerinnen und Bürgern. ... mehr
Demografiepreis 2024
05. Juli 2024
Der Demografiepreis des Landes Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr zum zwölften Mal verliehen. Mit Unterstützung der Demografie-Allianz werden wieder beispielhafte Initiativen zur Gestaltung des demografischen Wandels vor dem Hintergrund einer sich ... mehr