Informationen der kommunalen Spitzenverbände
Analyse typischer Verfahrenslaufzeiten von Windenergieprojekten
24. Juli 2023
Auf die Frage, wie lange es in der Regel heute dauert, bis ein Windrad sämtliche immissionsschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, gibt es zwar viele Meinungen, aber kaum empirische Erkenntnisse. Dieser Wissenslücke hat sich die ... mehr
Auszeichnung von 40 haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für kommunalpolitisches Engagement am 14. Juni 2023 in Magdeburg
21. Juli 2023
Auf der Grundlage der Ehrenordnung für den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt vom 30.05.2023 können (Ober-)Bürgermeister und Verbandsgemeindebürgermeister für eine langjährige Tätigkeit geehrt werden. Danach erhalten
(Ober-)Bürgermeister und Verbandsgemeindebürgermeister nach einer ... mehr
Woche der Klimaanpassung - Aufruf zum Mitmachen
18. Juli 2023
Vom 18. bis 22. September 2023 findet bundesweit zum zweiten Mal die „Woche der Klimaanpassung“ des Bundesumweltministeriums (BMUV) und des Zentrums Klimaanpassung statt. Das Motto lautet auch in diesem Jahr „Gemeinsam ... mehr
Ergebnisse der zweiten Befragungswelle der Studie "Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland"
14. Juli 2023
Die Ergebnisse der zweiten Befragungswelle der Studie „Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland“ zeigen, dass fast die Hälfte der Betroffenen beabsichtigt, längerfristig in Deutschland zu bleiben. Drei Viertel der Geflüchteten leben in ... mehr
Halter von E-Scootern haftet bei Parkverstoß
14. Juli 2023
Nach einer Entscheidung des Amtsgericht Hamburg-Altona (327b OWi 1/23) vom 23. Januar 2023 haften die E-Scooter-Anbieter bei Parkverstößen. Werden E-Scooter auf Gehwegen so abgestellt, dass sie andere Verkehrsteilnehmer behindern und gefährden, ... mehr