Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Landkreistag Sachsen-Anhalt

Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Verschärfung der Corona-Maßnahmen
14. Dezember 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich am 13. Dezember 2020 auf eine Verschärfung der geltenden Corona-Maßnahmen verständigt. Von bestimmten Ausnahmen abgesehen, müssen die Geschäfte des Einzelhandels sowie ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Monitoringbericht zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Monitoringbericht zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz
14. Dezember 2020

Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik in einem Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes einen Überblick zum Stand der Inanspruchnahme erstellt. Auf kommunaler Ebene hat das Gesetz ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

"Erfolgsgeschichten ländlicher Entwicklungen"; Broschüre des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

 Erfolgsgeschichten ländlicher Entwicklungen ; Broschüre des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
14. Dezember 2020

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat aus dem Fundus der aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ geförderten „integrierten ländlichen Entwicklung“ ausgewählte Beispiele zur Verbesserung der Lebensverhältnisse auf ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Berlinger Erklärung zur digitalen Gesellschaft und wertebasierten digitalen Verwaltung

Berlinger Erklärung zur digitalen Gesellschaft und wertebasierten digitalen Verwaltung
14. Dezember 2020

Im Rahmen der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist am 8. Dezember 2020 die „Berliner Erklärung zur digitalen Gesellschaft und wertebasierten digitalen Verwaltung“ veröffentlicht worden. Das Papier ist in sieben konkrete Maßnahmen gegliedert, um zu einer wertebasierten digitalen Transformation zu gelangen. ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Bundestagswahl 2021; Voraussichtlicher Wahltermin (I) und Änderungen des Bundeswahlgesetzes (II)

Bundestagswahl 2021; Voraussichtlicher Wahltermin (I) und Änderungen des Bundeswahlgesetzes (II)
14. Dezember 2020


I.
Die Neuwahl des Deutschen Bundestages findet nach Art. 39 Abs. 1 Satz 3 GG frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag muss also in der Zeit zwischen dem ... mehr

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