Informationen der kommunalen Spitzenverbände

<< | < | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 ... 87 | > | >>
Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Bundesratsinitiative gegen Hasskriminalität angekündigt

Bundesratsinitiative gegen Hasskriminalität angekündigt
12. September 2019

Mit einer Bundesratsinitiative will die rheinland-pfälzische Landesregierung bedrohte Kommunalpolitiker besser schützen und generell einen stärkeren strafrechtlichen Schutz von Bürgern im Internet erreichen. Dies kündigte die Landesregierung nach einem Sicherheitsgespräch in der Staatskanzlei in Mainz ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Vorstoß des BMU zum Plastiktütenverbot und Entschädigung der kommunalen Stadtreinigungsbetriebe für Plastik-Einwegprodukte durch die Hersteller

Vorstoß des BMU zum Plastiktütenverbot und Entschädigung der kommunalen Stadtreinigungsbetriebe für Plastik-Einwegprodukte durch die  Hersteller
10. September 2019

Am Wochenende vom 10./11.08.2019 hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein Verbot von Plastiktüten gefordert und angekündigt, eine entsprechende gesetzliche Regelung vorzubereiten. Hintergrund ist, dass durch die freiwillige Verpflichtung des Handels aus dem Jahr ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht; Band 55 "Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderter Statik des Bundesstaates?"

Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht; Band 55  Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderter Statik des Bundesstaates?
10. September 2019

In den Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht des Deutschen Landkreistages ist der Band 55 „Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderter Statik des Bundesstaates?“ erschienen. Er enthält die Sammlung der Referate und Diskussionsberichte des diesjährigen Professorengesprächs ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Bundesinnenminister kündigt Waldbrand Task-Force an

Bundesinnenminister kündigt Waldbrand Task-Force an
06. September 2019

Bund und Länder sollen zusammen eine Einsatzgruppe zur Bekämpfung von Waldbränden aufstellen. Dies kündigte der Bundesminister des Innern Horst Seehofer als Reaktion auf den Waldbrand im Juli d. J. im mecklenburgischen Lübtheen an. Dort hatte ... mehr

Landkreistag Sachsen-Anhalt

Arbeitshilfen zur Umsetzung des DgiNetzG in den Landkreisen

Arbeitshilfen zur Umsetzung des DgiNetzG in den Landkreisen
04. September 2019

Die beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingerichtete Arbeitsgruppe Digitale Netze hat erneut eine Reihe von Checklisten zur kommunalen Mitverlegung von Glasfaserleitungen im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen erarbeitet. Zu einer solchen Mitverlegung können ... mehr

<< | < | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 ... 87 | > | >>