Informationen der kommunalen Spitzenverbände

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Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Ergebnisse der bundesweiten Herbst-Steuerschätzung

Ergebnisse der bundesweiten Herbst-Steuerschätzung
23. November 2023

Zwar steigen die Steuereinnahmen des Staates trotz Rezession inflationsbedingt weiter an, doch kann vor allem die Entwicklung des gemeindlichen Steueraufkommens nicht mit der Ausgabendynamik, die von kommunaler Seite wenig beeinflussbar ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Verleihung des Preises »Bundeswehr und Gesellschaft«

Verleihung des Preises »Bundeswehr und Gesellschaft«
23. November 2023

Zum nunmehr neunten Mal wurde der „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“ durch den Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, und den Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, in Berlin verliehen. In diesem Jahr ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Deutliches kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2023

Deutliches kommunales Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2023
20. November 2023

Das 1. Halbjahr 2023 schloss der Staat mit einem Defizit in Höhe von -76 Mrd. Euro ab. Die kommunalen Kernhaushalte erzielten ein Finanzierungsdefizit von -8,2 Mrd. Euro. Das Minus fällt damit ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Erste Regelungen gegen Mikroplastikpartikel in Kraft getreten

Erste Regelungen gegen Mikroplastikpartikel in Kraft getreten
13. November 2023

Am 27.09.2023 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union die Kommissions-Verordnung (EU) Nr. 2023/2055 veröffentlicht, mit der nun schrittweise die REACH-Beschränkung wirksam wird. Diese sieht ein differenziertes Verbot von ... mehr

Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Keine Mittelkürzungen zulasten ländlicher Räume

Keine Mittelkürzungen zulasten ländlicher Räume
13. November 2023

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2024 sieht vor, dass die Mittel für die so genannte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) um 293 Mio. Euro gegenüber dem ... mehr

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09.12.2013