Leitfaden zur kommunalen Umsetzung des Carsharinggesetzes veröffentlicht

Car sharing

Der Bundesverband CarSharing e. V. (bcs) hat einen Leitfaden zur Umsetzung des Carsharinggesetzes (CsgG) veröffentlicht. Der Leitfaden wendet sich in erster Linie an kommunale Verwaltungen und Straßenverkehrsbehörden. Er soll Hilfestellung geben, wie die Fördermaßnahmen des CsgG praktisch umgesetzt werden können.

Carsharing führt zur Abschaffung privater Pkw und trägt so zu mehr Lebensqualität in den Städten bei. Das gilt insbesondere für die stationsbasierte Carsharing-Variante, die besonders verkehrsentlastend wirkt. Ausgerechnet für diese Variante war jedoch lange umstritten, auf welcher rechtlichen Grundlage eine Bereitstellung im öffentlichen Straßenraum überhaupt möglich ist.

Im Jahr 2017 hat das Carsharinggesetz des Bundes die Bereitstellung stationsbasierter Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum als Sondernutzung definiert. Daran anschließend haben in 2018 und 2019 bereits vier Bundesländer eigene Landes-Carsharinggesetze verabschiedet, in sechs weiteren Ländern befinden sich entsprechende Gesetze in Vorbereitung.

Die konkrete Umsetzung und die Einrichtung von Carsharing-Stationen im öffentlichen Raum wird jedoch eine Aufgabe der Kommunen sein. Der Leitfaden beschreibt, wie Kommunen rechtssicher und mit möglichst geringem Verwaltungsaufwand dafür sorgen können, dass mehr Carsharing-Stationen im öffentlichen Raum entstehen. Fragen, die im Leitfaden beantwortet werden, sind unter anderem:

  • Wie identifizieren Kommunen die richtigen Orte für Carsharing-Stellplätze?
  • Wie berücksichtigen Kommunen den Wettbewerb vor Ort und richten das Zuteilungsverfahren entsprechend ein?
  • Unter welchen Bedingungen muss ein wettbewerbliches Vergabeverfahren durchgeführt werden?
  • Welche Kriterien können und sollten Kommunen nutzen, um geeignete Carsharing-Anbieter für die Besetzung der Stellflächen auszuwählen?

Der Leitfaden steht als PDF-Dokument auf der Homepage des Bundesverbands CarSharing e.V. (www.carsharing.de) zur Verfügung.