Bodenpolitik wird für Städte und Gemeinden zum Schlüsselinstrument der Stadtentwicklung
Städte und Gemeinden können durch eine strategische Bodenpolitik die oft verloren gegangene Handlungsfähigkeit und Gestaltungsoptionen für die Stadtentwicklung zurückgewinnen. Das zeigt eine neue Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Kooperation mit 14 deutschen Städten durchführte.
1. Hintergrund
Die Flächenreserven vieler Städte und Gemeinden sind nahezu aufgebraucht. Angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums werden jedoch dringend geeignete Grundstücke benötigt, allein um den Bedarf an Kitas, Schulen, Bildungseinrichtungen und vor allem für die soziale Wohnraumversorgung zu sichern. Die weiterhin steigenden Bodenpreise führen dazu, dass auch die Finanzierung solch zentraler Aufgaben der Daseinsvorsorge zunehmend schwieriger wird. Dies betrifft zunächst Kommunen und Staat – letztendlich wird es jedoch von allen zu zahlen sein: Verbrauchern, Nutzern und Steuerzahlern.
Damit wird die „Bodenfrage“ zum Schlüssel für eine nachhaltige, am Wohl der Allgemeinheit ausgerichtete Entwicklung der Städte und Gemeinden. Deshalb untersuchte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), welche Möglichkeiten und Chancen sich durch eine veränderte kommunale Bodenpolitik eröffnen können. Auch wenn die Studie leider nur mit Großstädten durchgeführt wurde, können viele Aussagen auch für mittlere und kleinere Städte und Gemeinden wertvoll sein.
In seinem Ergebnisbericht gibt das Difu-Forschungsteam praktische Empfehlungen zur Implementierung bodenpolitischer Strategien in den Kommunen. Im Fokus steht dabei ein besseres Zusammenwirken von Liegenschafts- sowie Stadtentwicklungspolitik und Stadtplanung. Denn für eine effektive Bodenpolitik müssen räumliche Entwicklung und Liegenschaftspolitik eng aufeinander abgestimmt sein. Eine wirksame kommunale Bodenpolitik muss daher einer ressortübergreifenden kommunalen Gesamtstrategie folgen und die stadtentwicklungs- und liegenschaftspolitischen Strategien konsequent koppeln. [mehr]