Deutschland will den Einsatz und den Dienst aktiver Soldaten bzw. Soldaten außer Dienst stärker würdigen. Der 15. Juni soll daher auf Beschluss des Deutschen Bundestags zum jährlichen nationalen Veteranentag erklärt werden. Die Fraktionen im Parlament (mit Ausnahme der AfD) haben daher in einem gemeinsamen Antrag die Bundesregierung aufgefordert, unter Einbeziehung des Verteidigungsausschusses, der Wehrbeauftragten sowie Veteranen-, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden ein „zeitgemäßes" Konzept für einen jährlich zu begehenden Veteranentag zu erarbeiten. Der Bundestag hat hierfür auch finanzielle Mittel eingeplant.

Der Arbeitskreis Garnisonen fordert bereits seit vielen Jahren den Soldatinnen und Soldaten unserer Parlamentsarmee mehr Anerkennung und Wertschätzung entgegenzubringen. Der Soldatenberuf ist ein besonderer Beruf, weil der Dienst in der Bundeswehr unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verteidigt und unter Umständen auch den Einsatz des Lebens des Einzelnen bedeuten kann. Der Antrag wird daher unterstützt und Gegenstand der Beratungen der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen sein, die im September gemeinsam mit dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erfolgt.

Weitere Forderungen des Bundestags

Im Rahmen der Debatte zu dem Antrag haben sich die Fraktionen auch für eine bessere Nachsorge von im Dienst, besonders im Auslandseinsatz erlittenen Schädigungen der Soldaten ausgesprochen. Konkret vorgeschlagen wird u. a. Maßnahmen zu ergreifen, um die barrierefreie Beratung für Veteranen bundesweit zu gewährleisten, und die Beteiligungspflichten und bürokratische Hürden sowie die Verfahrensdauer für die Bearbeitung von Anfragen auf sechs Monate zu reduzieren. Laut der Kurzmeldung des Bundestags soll das Einsatzweiterverwendungsgesetz auf ehemalige Berufssoldaten ausgeweitet, die Qualität und der Umfang der Behandlung, Rehabilitationsleistungen und Präventionsmaßnahmen für einsatzgeschädigte Soldaten sowie ihrer Angehörigen extern evaluiert und die Einrichtung einer stationären Therapieeinrichtung der Bundeswehr geprüft werden. Die Deutsche Härtefallstiftung sei als bedeutender Träger des Fürsorgegedankens für Veteranen sowie aller durch den Dienst in der Bundeswehr geschädigten Menschen und deren Familien zu stärken.

Warum ist der Veteranentag wichtig?

Seit Gründung der Bundeswehr hätten mehr als zehn Millionen Frauen und Männer in den Streitkräften gedient, heißt es im Antrag. Ihr soldatischer Dienst sei geprägt von gefährlichen Bedingungen, persönlichen Entbehrungen sowie körperlichen und seelischen Härten. Die Bundeswehr sei seit 1959 in mehr als 50 Ländern im Auslandseinsatz gewesen. Seit den 1990er Jahren beteilige sie sich auch an friedenserhaltenden und friedenssichernden Einsätzen sowie einsatzgleichen Verpflichtungen außerhalb und innerhalb des Nato-Bündnisgebietes. Diese Einsätze verlangten den Soldaten viel ab, auch Verletzung, Verwundung und Tod. Manche Soldaten hätten in Folge ihres Einsatzes selbst schwere physische oder psychische Verletzungen davongetragen, die auch noch lange nach dem Einsatz ihr Leben sowie das ihrer Angehörigen beeinträchtige.