Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) haben eine Handreichung veröffentlicht, die sich mit der Frage auseinandersetzt, wie gerade finanzschwache Kommunen in nachhaltige Projekte investieren können, wenn Geld und Ressourcen knapp sind und sie haushalterisch landesrechtlichen Restriktionen unterliegen. Schließlich tragen kommunale Aktivitäten im Klimaschutz nicht nur zur Erreichung der Pariser Klimaziele bei, sondern können auch den kommunalen Haushalt langfristig entlasten, Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte vor Ort auslösen und die Lebensqualität in der Kommune erhöhen.

Das Difu hat gemeinsam mit dem IÖW eine Broschüre zum Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen erarbeitet. Die Broschüre stellt den Abschluss des seit November 2017 laufenden Forschungsprojektes „Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen“ dar.

Hintergrund der Forschungsarbeit ist, dass vor allem finanzschwache Kommunen, zumal sie häufig den landesrechtlichen Restriktionen eines Haushaltssicherungskonzepts unterliegen, nur in sehr geringem Umfang freiwillige Aufgaben und Ausgaben tätigen können. In der Folge muss in der Regel auch auf Maßnahmen zum Klimaschutz verzichtet werden. In der abschließenden Broschüre legen Difu und IÖW jedoch den finanziellen Mehrwert kommunalen Klimaschutzes dar. Zum Beispiel kann die Umsetzung investiver Maßnahmen in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien positive „Returns on Investments“ generieren. Vornehmlich geht es dabei um die Sensibilisierung, Beratung und Qualifizierung, aber auch um die Erweiterung von Wissens- und Datenbeständen regionaler und lokaler Akteure vor Ort. Die tatsächlichen Effekte einzelner Maßnahmen hängen dabei vom Grad der Beteiligung ansässiger Akteure (Politik, Verwaltung, Stadtwerke, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger) ab, auch die Finanzierungsart, die zur Umsetzung entsprechender Maßnahmen gewählt wird (unter anderem Eigenfinanzierung, Contracting, Crowdfunding, Bürgerbeteiligung), spielt eine Rolle.

Im Rahmen des Projektes wurden auch fünf Infoblätter zu guten Beispielen erstellt:

• Dem Klimaschutz ein Gesicht geben - durch Personal für das kommunale Klimaschutzmanagement
• Photovoltaik auf kommunalen Dächern - Verpachtung der Flächen an Dritte
• Entlastung von kommunalen Fuhrparks durch lokales e-CarSharing
• Klimabildung im öffentlichen Raum - Das Beispiel der smarten Solarbank
• Energetische Gebäudesanierung - Mit einer Sanierungskampagne Hauseigentümer aktivieren

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter: https://difu.de. Die Broschüre „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt. Eine Handreichung für Kommunen“ ist in unserem Mitgliederservice (www.kommunales-sachsen-anhalt.de) unter Themengebiete/Bauen, Verkehr, Umwelt und Vergabe/Umwelt abrufbar.