Über das Thema Hass, Bedrohungen und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger berichten wir regelmäßig. Am 12.02.2024 hat das Landesverwaltungsamt die Ergebnisse einer im vergangenen Jahr durchgeführten Umfrage zu diesem Thema vorgestellt.

I.     Auswertung der Kommunalumfrage des Landesverwaltungsamts vom 26.04.2023

Vor dem Hintergrund, dass laut aktueller Studien eine Vielzahl von kommunalen Amts- und Mandatsträgern in Deutschland von Einschüchterung, Gewalt und Hetze betroffen sind, hat sich das Landesverwaltungsamt (LVwA) mit Schreiben vom 26.04.2023 an die Hauptverwaltungsbeamten und Vorsitzenden der Vertretungen mit einem Fragebogen gewandt, um bezogen auf Sachsen-Anhalt in Erfahrung zu bringen, in welchem Umfang sich diese Problematik für einzelne Gruppen von Amts- oder Mandatsträgern ausdifferenziert, welche Ausprägungen die unterschiedlichen Bedrohungen haben, zu welchen möglichen Anlässen und in welchen Kontexten sie häufig entstehen und welche Folgen sie für die betroffenen Personen vor Ort haben.

Die Auswertung dieser Kommunalumfrage erfolgte im Rahmen einer Besprechung am 12.02.2024. An diesem Termin nahmen neben dem Präsidenten und Vertretern des LVwA, Vertreter des Ministeriums für Inneres und Sport, der Verfassungsschutzbehörde, des Landeskriminalamts, der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet bei der Staatsanwaltschaft Halle, des Studieninstituts für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt sowie der Landeszentrale für politische Bildung und die Kommunalen Spitzenverbände teil. [mehr]