Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages (DST) hat sich am 29. Januar 2020 mit dem Thema der kommunalen Daten befasst und ein Diskussionspapier verabschiedet. Der DST hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass Daten das Fundament der digitalen Stadt sind. Die Stadtverwaltungen erheben, speichern und verarbeiten Daten. Und sie vernetzen die verschiedenen Datenbestände in urbanen Datenplattformen, um digitale Anwendungen und Services für die Bürgerinnen und Bürgern anzubieten. Dieses Potenzial muss genutzt werden, um die Lebensqualität der Menschen in den Städten zu steigern, Verwaltungsabläufe zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Ziel ist, kommunale Daten schnell, einfach, sicher und anwendungsbezogen bereitzustellen. Dabei hat der Schutz persönlicher Daten oberste Priorität. Ein Element für den Schutz von Daten ist die IT-Sicherheit. Es ist sicherzustellen, dass staatlich erhobene Daten auch beim Staat bleiben.

Daten von Städten und Gemeinden sind somit Schatz und Herausforderung zugleich. Die Kommunalverwaltungen stellen sicher, dass sie die besonders sensiblen persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger schützen. Das sind neben den klassischen Meldedaten auch Sozial- und Gesundheitsdaten. Daten aus anderen Aufgabenbereichen, aber auch den kommunalen Unternehmen und dem öffentlichen Straßenraum bieten das Potenzial für einen gesellschaftlichen Mehrwert. Diese Daten können integriert und systematisch verknüpft werden. Zum Beispiel können Daten zum Verkehrsfluss oder der Luftreinhaltung mit Sensoren erhoben und in digitalen Anwendungen unmittelbar bewertet werden mit dem Ziel, durch geänderte Ampelschaltungen den Verkehr flüssiger zu gestalten. Oder die Verfügbarkeit von Parkplätzen sensorgestützt erfasst wird, und Parksuchverkehre zu reduzieren. Diese Möglichkeiten machen das Leben in den Kommunen besser.

Auch der Bund hat die Förderwürdigkeit der Digitalisierung von Kommunen erkannt. Erforderlich ist nach Auffassung des DST aber eine klare Förderstruktur. Die bisher angelegten Förderprogramme stammen aus fünf Bundesministerien, hinzu kommen die Programme der Länder. Problematisch ist die fehlende Abstimmung. Weder die Städte noch der Bund selbst durchschauen den Förderdschungel. Die Programme müssen abgestimmt und miteinander verzahnt werden. Dabei geht es nicht nur um das Geld. Es braucht auch Koordination, damit offene Standards und der fachliche Wissenstransfer den Kommunen zu Gute kommen. Deshalb besteht die Bereitschaft, Standardisierungen auf Länder-, Bundes- oder europäischer Ebene anzuwenden.

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