Konferenzen zur Zukunft Europas
Die EU-Kommission beabsichtigt verschiedene Konferenzen zur Gestaltung der Zukunft Europas durchzuführen. Grundsätzlich stellt sich die Kommission einen Reigen von Diskussionsforen vor. Diese Foren sollen meist Online durchgeführt werden, es sind jedoch auch konventionelle Konferenzen angedacht. Das Ganze soll am Europatag, dem 9. Mai 2020‚ beginnen und zwei Jahre laufen. Mit diesem Vorhaben soll erreicht werden, dass es zu einer stärkeren Einbeziehung der Europäer im Hinblick auf das Handeln der Europäischen Union und die Art und Weise, wie diese funktioniert, kommt.
Inhaltlich schlägt die Kommission zwei parallele Themenbereiche für die Debattenvor. Beim ersten soll der Schwerpunkt auf den Prioritäten und anzustrebenden Zielen der EU liegen. Dazu gehören die Bewältigung des Klimawandels und der Umweltprobleme, eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht, soziale Gerechtigkeit und Gleichheit, der digitale Wandel Europas, die Förderung unserer europäischen Werte, die Stärkung der Stimme der EU in der Welt sowie die Festigung der demokratischen Grundlagen der Union. Beim zweiten Themenbereich soll der Schwerpunkt auf Fragen mit besonderer Bedeutung für demokratische Prozesse und institutionelle Fragen liegen. Hier sind insbesondere das Spitzenkandidaten-System und länderübergreifende Listen für die Wahlen zum Europäischen Parlament genannt.
Die Kommission betrachtet die Konferenzen als Forum für alle gesellschaftlichen Gruppen und EU-Mitgliedstaaten. Es sollen neben den Bürgern die nationalen Parlamente, die Sozialpartner, regionale und lokale Behörden sowie die Zivilgesellschaft teilnehmen. Eine mehrsprachige Online-Plattform soll die Transparenz der Debatte gewährleisten und eine breitere Beteiligung fördern. Die Kommission verspricht dabei, dass sie gemeinsam mit den anderen EU-Organen dafür sorgen will, dass die Ideen und Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger in die Politikgestaltung der EU einfließen.