Im Rahmen des Interreg-Projektes „GreenerSites“ hat das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt (MLV) einen strategischen Maßnahmenplan zur Stärkung des Flächenrecyclings in Sachsen-Anhalt aufgestellt. Im Rahmen eines Expertenworkshops im April d. J. wurden unter Beteiligung der Landesgeschäftsstelle hierzu mögliche Maßnahmen vorgestellt und diskutiert. Die Revitalisierung von Brachflächen schont die Umwelt, dient der Schaffung von Arbeitsplätzen und ist ein Schlüsselkonzept auch für die Gestaltung des Strukturwandels im mitteldeutschen Revier. Insbesondere die Städte und Gemeinden, die bei der Umsetzung von Flächenrecyclingprojekten eine Schlüsselrolle einnehmen, sind auf zielgerichtete und unkomplizierte Unterstützungsmaßnahmen angewiesen.

Im Ergebnis des ressortübergreifenden und transdisziplinären Abstimmungsprozesses entstand ein strategischer Maßnahmenplan. Der Maßnahmenplan soll als Auftakt für weitere Abstimmungen und die Entwicklung passender Maßnahmen für das Land Sachsen-Anhalt fungieren und in einen konkreten Maßnahmenplan münden. Mit Kabinettsbeschluss vom 16. April 2019 begrüßte die Landesregierung die Entwicklung einer Landesinitiative Flächenrecycling.

Der Maßnahmenplan berücksichtigt, dass in Sachsen-Anhalt derzeit noch kein zentrales Informationsangebot zum Thema Flächensparen und Flächenrecycling vorhanden ist. Allerdings ist eine Vielzahl von Behörden und Landesgesellschaften mit Themen wie Altlastensanierung, Brachflächenentwicklung, Standortmarketing, Stadtumbau, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Flächenmanagement und Landesliegenschaften befasst. Zentrale Ansprechpartner für die Beratung und Begleitung von Flächenrecyclingprojekten sind derzeit nicht vorhanden, was bedeutet, dass Kommunen, Investoren und Grundstückseigentümer sich in einem heterogenen System von Zuständigkeiten befinden. Auch hinsichtlich der Erfassung von Brachflächen und der Ermittlung von Innenentwicklungspotenzialen herrscht Uneinheitlichkeit.

Innerhalb der nächsten zwei Jahre sollen geeignete Maßnahmen des Landes zur Stärkung des Flächenrecyclings in Sachsen-Anhalt entwickelt und abgestimmt werden. Der Maßnahmenplan soll bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode fertiggestellt und gegebenenfalls mit Haushaltsansätzen für die mittelfristige Finanzplanung untersetzt werden. Das MLV wird hierzu eine Projektgruppe Flächenrecycling bilden. Die Projektgruppe soll Vorschläge für Maßnahmen erarbeiten und zu gegebener Zeit in interministeriellen Gremien zur Diskussion stellen. Der abgestimmte Maßnahmenplan soll dann wieder ins Kabinett eingebracht werden.

Zu möglichen Maßnahmen zählen danach:

• Einrichtung eines gebündelten Informationsangebots im Internet,
• Gründung eines transdisziplinären Kompetenznetzwerks Flächenrecycling unter Beteiligung von Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Hochschulen, Wirtschaft, Ingenieurbüros, Umweltverbänden
• der Einsatz von Landesbürgschaften für die Absicherung von Investitionskrediten,
• Schaffung einer zentralen Servicestelle für die Beratung von Kommunen beim Flächenrecycling,
• Einführung quantifizierter Vorgaben zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme als Ziel der Raumordnung im zukünftigen Landesentwicklungsplan,
• Regionales Flächenmanagement als Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaften
• Landesweit einheitliche Erfassung kommunaler Innenentwicklungspotenziale,
• Koppelung der Fördermittelvergabe an die Führung eines einheitlichen Potenzialflächenkatasters
• Zusammenfassung von Landeseinrichtungen bzw. Teilbereichen von Landeseinrichtungen zu einem zentralen Landesbetrieb für Flächenmanagement
• Evaluierung bestehender Förderrichtlinien.

Darüber hinaus wird die Schaffung eines speziellen Förderprogramms für kommunales Flächenrecycling überlegt.

Eine „Förderrichtlinie Flächenrecycling“ könnte dabei folgende Fördergegenstände abdecken:

• Erstellung von Konzepten, Untersuchungen, Machbarkeitsstudien,
• Durchführung von Architektenwettbewerben,
• Flächenankauf durch Kommunen,
• Abriss von Gebäuden,
• Rückbau von ober- und unterirdischen Bauwerks- und Infrastrukturresten,
• Altlastensanierung,
• Erschließungsmaßnahmen,
• Renaturierung und Investitionen in die grüne Infrastruktur,
• Aufbau von Potenzialflächenkatastern,
• Marketingmaßnahmen,
• Maßnahmen des interkommunalen/regionalen Flächenmanagements.