Die Modernisierung und finanzielle Stärkung des Bevölkerungsschutzes ist essenziell. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat zum Thema ein neues Positionspapier veröffentlicht.

Der Bevölkerungsschutz hat in den Kommunen eine herausragende Bedeutung. Ganz gleich, um welche Art von Krise oder Katastrophe es sich handelt: die Menschen wenden sich zunächst an die kleinste Verwaltungseinheit, ihre Gemeinde, ihre Stadt, ihre Verbandsgemeinde.

Dem Ehrenamt kommt hierbei eine besondere Rolle zu. Vielerorts stößt dieses jedoch an seine Grenzen und muss deshalb konsequenter unterstützt werden. Um den alten und neuen Herausforderungen gerecht zu werden, ist eine Modernisierung und finanzielle Stärkung des Bevölkerungsschutzes essenziell. Dazu muss die verfassungsmäßige Trennung von Katastrophen- und Zivilschutz hinterfragt und die Finanzierung des Bevölkerungsschutzes nachhaltig verbessert werden.

Nicht zuletzt müssen die Krisenmanagementstrukturen durch eine bessere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen neu ausgerichtet und dabei die Rolle des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gestärkt werden.

Ziel einer Reform des Bevölkerungsschutzes muss es sein, die Kommunen, die Länder und den Bund auf alle erdenklichen und abstrakten Gefahrenlagen zum Schutz der Bevölkerung bzw. der Funktionsfähigkeit des Staats bestmöglich vorzubereiten.

[Positionspapier]